Durch die Grenzkontrollen, die aufgrund der Corona-Pandemie wieder eingeführt wurden, hat die Bundespolizei diverse Verstösse registriert. (Bild: Keystone)
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Grenzkontrollen wegen Corona – 581 Haftbefehle vollstreckt

Seit Beginn der Corona-Pandemie galt die Anordnung von Grenzkontrollen. Die Bundespolizei hat in dieser Zeit bereits 581 offene Haftbefehle vollstreckt.

Seit der Anordnung von Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie hat die Bundespolizei 581 offene Haftbefehle vollstreckt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, stellten die Beamten bei ihren Kontrollen ausserdem knapp 130 Verstösse gegen das Waffengesetz fest. In rund 150 000 Fällen wiesen sie demnach zur Unterbrechung des Infektionsgeschehens Ausländer an den Grenzen ab, die keinen triftigen Einreisegrund geltend machen konnten.

Wie die Bundespolizei auf Anfrage mitteilte, erzielten die Beamten innerhalb von gut zwei Monaten zudem über 3100 Personen-Fahndungstreffer. In fast 500 Fällen seien Gegenstände, nach denen gefahndet wurde, aufgefunden worden. Ausserdem registrierten die Bundespolizisten den Angaben zufolge mehr als 800 Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz.

«Diese Zahlen verdeutlichen die Bedeutung der grenzpolizeilichen Filterfunktion für die Sicherheit und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, wenn es darauf ankommt», sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann. Er hatte Mitte März betont, Deutschland werde seine Grenzen nun zwar wegen der Pandemie kontrollieren. Es sei aber falsch, von einer Grenzschliessung zu sprechen – die Bundesrepublik sei schliesslich kein Land wie Nordkorea.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 16. März vorübergehend stationäre Kontrollen an der Grenze zu Österreich, Frankreich, Dänemark, Luxemburg und der Schweiz angeordnet. In anderen Grenzabschnitten wurde die sogenannte Schleierfahndung im 30-Kilometer-Raum an der Grenze intensiviert. Inzwischen wird die Grenze zu Luxemburg nicht mehr kontrolliert. An der Grenze zu Österreich, Frankreich und der Schweiz soll es mindestens noch bis zum 15. Juni Kontrollen geben, allerdings nur noch stichprobenartig. Einreisen darf bis Mitte Juni grundsätzlich nur, wer dafür einen wichtigen Grund anführen kann – etwa der Besuch bei Angehörigen oder berufliche Verpflichtungen.

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