Featured Video Play Icon
Der Telebasel Sonntags-Talk vom 17. Mai 2020.
Basel

Tempo 30 in Basel, Corona-Lockerungen und Altersvorsorge

Im Sonntags-Talk diskutieren Rudolf Rechsteiner, Basil Heeb und Thomas Kessler über Tempo 30, die Corona-Lockerungen und über den Druck auf die Altersvorsorge.

Tempo 30 für ganz Basel? «Klimagerechtigkeit» in der Verfassung?

Mit einer radikalen Forderung ist der Umweltverband VCS diese Woche aufgefallen: Er verlangt Tempo 30 für die ganze Stadt. Nach der brutalen Abfuhr für die Autoinitiativen des Gewerbeverbandes im Februar sei klar, dass die Stadt für einen Verkehrswandel bereit sei. Um die Klimaziele zu erreichen, seien jetzt Massnahmen notwendig, begründet Geschäftsführer Florian Schreier ein ganzes Massnahmenpaket, das eben auch Tempo 30 beinhaltet. Mittlerweile hat der Grosse Rat diese Forderung abgelehnt.

Einen anderen Anlauf mit ähnlichem Endzweck nehmen derzeit linksgrüne Parteien. Ihre «Klimagerechtigkeitsinitiative» fordert, dass Regierung, Parlament und Behörden ihr Handeln darauf ausrichten, dass die Treibhausgasemissionen im Kanton bis 2030 «in allen Sektoren» auf netto null sinken und das Verursacherprinzip durchgesetzt wird.

Telebasel will wissen, ob solche Forderungen zielführend sind.

Altersvorsorge unter Druck: arbeiten bis 67?

Der Vorstoss von FDP-Ständerat Ruedi Noser (ZH) nach einer Erhöhung des Rentenalters enthält nicht viel Neues, aber er erhält in dieser Woche besondere Brisanz: Jede vierte Pensionskasse soll in der Corona-Krise in Unterdeckung fallen. Es drohen nun weitere Kürzungen bei den Renten – vor allem wegen der ultraniedrigen Zinsen.

Die «NZZ»: «Der Think-Tank Avenir Suisse teilt in einem am Dienstag veröffentlichten Papier mit, die kommenden Monate dürften für die berufliche Vorsorge entscheidend sein. ‹Verschieben sich die Märkte seitwärts oder sogar aufwärts, kommen die Kassen mit einem blauen Auge davon. Verschlechtern sich die Märkte, könnten die Deckungsgrade unter 100% sinken.› Mögliche Sanierungsmassnahmen wären höhere Lohnbeiträge, Einmaleinlagen der Arbeitgeber und – laut Avenir Suisse am wahrscheinlichsten – eine reduzierte Verzinsung der Sparguthaben der aktiven Versicherten. Damit würden die Aktiven schlechter gestellt».

Telebasel fragt: Gibt es einen anderen Weg?

Eine Woche Lockerungen: die Bilanz

Unter viel medialem Beifall sind am Montag die Schülerinnen und Schüler wieder in die Klassenzimmer geströmt und haben die Läden, Restaurants und Museen wieder geöffnet. SP-Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga versprach in einem Interview mit dem «Thuner Tagblatt»: «Die Öffnung vom 11. Mai wird vielen Menschen eine richtig gute Perspektive geben». Tatsächlich blieben viele Restaurants leer. Und obschon der Bund Milliarden für Notkredite und Kurzarbeit freigestellt hat, kommt es noch immer zu Entlassungen.

Die Corona-Krise wird eine tiefe Rezession in der Schweiz auslösen. Die Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich rechnet mit einem Absturz des Bruttoinlandproduktes (BIP) im laufenden Jahr um 5,5 Prozent. Bei ihrer letzten Einschätzung vor acht Wochen war das KOF noch von einem kleinen Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen.

Am Arbeitsmarkt wird die Krise ebenfalls deutliche Spuren hinterlassen: Die durchschnittliche Arbeitslosenquote dürfte bis Ende Jahr 4,7 Prozent erreichen. Durch die Zunahme der Arbeitslosenzahlen und die Kurzarbeitsentschädigungen werden die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung dieses Jahr voraussichtlich um etwa 20 Milliarden Franken ansteigen.

Gleichzeitig müssten Bund, Gemeinden und Kantone in diesem und in den nächsten Jahren mit einem starken Rückgang der Steuereinnahmen rechnen. Die KOF beziffert die Ausfälle auf mehr als 25 Milliarden Franken.

Telebasel fragt: Wann kommt das Schiff wieder in Fahrt oder muss der Staat noch mehr intervenieren, Lücken stopfen?

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel