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Der Telebasel News-Beitrag vom 4. Mai 2020.
Basel

Nach dem 1. Mai – BastA! im Gegenwind

BastA!-Grossrätin Tonja Zürcher demonstrierte am 1. Mai trotz Veranstaltungsverbot mit. Kann diese Partei Regierungsverantwortung übernehmen?

Trotz Veranstaltungsverbot wegen Corona wurde in Basel am 1. Mai munter demonstriert. An vorderster Front mit dabei: BastA!-Grossrätin Tonja Zürcher. Das sei ein Skandal, finden bürgerliche Jungparteien und fordern ihren Rücktritt.

Die BastA! selber stärkte Tonja Zürcher den Rücken. Am Montagabend werden nun die Regierungsratskandidatinnen und -kandidaten der BastA! nominiert. Thema sein wird auch die Demo vom 1. Mai.

«Ich denke, wir werden am Rande sicher darüber diskutieren. Aber wir haben eigentlich genug kommuniziert übers Wochenende. Da kam rüber, was wir erreichen wollten. Dass wir diese Demo nicht selber organisiert haben, sondern dass einzelne Leute von uns und auch solche anderer Parteien teilgenommen haben», sagt BastA!-Co-Präsidentin Heidi Mück auf Anfrage. Und auf die Frage, ob die BastA! nach den Vorkommnissen an der Demo am 1. Mai überhaupt noch Regierungsverantwortung übernehmen könne, sagt Heidi Mück: «Da haben wir schon andere Stürme überstanden als das. Das ist für mich kein Hinderungsgrund».

Gegenwind von Bürgerlichen

Nicht ganz so locker sieht man das auf bürgerlicher Seite. «Eine Regierungspartei zeichnet aus, dass sie sich an Gesetze hält und ihre Anliegen auf parlamentarischem Weg in den politischen Prozess einbringt. Die BastA! bewies am 1. Mai, dass sie dazu nicht fähig und somit klar nicht regierungsfähig ist», so der Basler FDP-Präsident Luca Urgese.

Über Gespräche mit anderen Parteien, ihre persönlichen Chancen und die von anderen potenziellen Kandidaten will sich Heidi Mück im Vorfeld nicht äussern. Nur soviel: Zur Debatte stand auch eine Co-Regierungsvertretung. Die Staatskanzlei hatte diese aber für rechtlich ungültig erklärt.

Die Versammlung findet am Montagabend um 19 Uhr Online statt. Wir halten Sie über die Resultate auf Telebasel.ch und morgen an dieser Stelle auf dem Laufenden.

3 Kommentare

  1. Tonia Zürcher und Heidi Mück haben eigentlich nichts in der Politik zu suchen. Raus mit ihnen aus der Partei.
    Möchte nichts von solchen “ Menschen“ in unserer Regierung wissen.Report

  2. Diese Partei hat meiner Meinung nach wirklich einen Sockenschuss. Hält sich nicht an die Gesetze und will auch noch allen Ernstes eine Co- Regierungsposition. Aber es stellt sich sowieso für mich ob die Frage, ob die Regierung in Basel überhaupt noch das Sagen hat. Denn in Bern wurden solche Demonstrationsversuche, sofort abgewürgt. Kompliment den Berner Behörden, die reden nicht nur, sondern handeln auch dementsprechend 👍👍👍Report

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