(Symbolbild: Keystone)
Schweiz

Bund unterstützt Schweizer Airlines mit 1,9 Milliarden Franken

Schweizer Fluggesellschaften erhalten staatliche Hilfen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite von knapp 1,9 Milliarden Franken.

Bereits vor drei Wochen hatte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga Unterstützung für Luftfahrtunternehmen angekündigt. Am Mittwoch hat der Bundesrat die Staatshilfen nun konkretisiert. Entscheiden soll das Parlament.

Den Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss soll bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen mit Garantien geholfen werden. 85 Prozent der in Anspruch genommenen Mittel, maximal aber 1,275 Milliarden Franken, sollen durch Garantien des Bundes gesichert werden. Eine Kapitalbeteiligung an der Swiss oder an Edelweiss wird laut dem Bundesrat nicht angestrebt. Easyjet Switzerland hat keinen Anspruch diese Staatshilfen.

Auch flugnahe Betriebe an den Landesflughäfen sollen bei Bedarf Unterstützung erhalten – bis zu 600 Millionen Franken. Die aktuellen Unternehmensstrukturen von Swissport und Gategroup lassen eine finanzielle Unterstützung des Bundes nach den festgelegten Bedingungen noch nicht zu, schreibt der Bundesrat aber.

Strenge Kriterien

Generell gilt: Die öffentliche Hand wird nur subsidiär tätig. In erster Linie sind die Unternehmen und deren Eigentümer gefordert, alle vertretbaren Massnahmen umzusetzen, wie der Bundesrat in einer Mitteilung schreibt.

Die vom Bund garantierten Mittel dürfen nur den schweizerischen Infrastrukturen dienen. Es darf keine Abflüsse an die Muttergesellschaften im Ausland geben. Künftig erwirtschaftete Mittel sind prioritär zur Rückzahlung der Liquiditätshilfen zu verwenden. Dividenden oder konzerninterne Transfers sind verboten, bis die Darlehen vollständig getilgt sind.

Swiss-Passagiere sollen Schutzmasken tragen

Die Fluggesellschaft Swiss empfiehlt ihren Passagieren, ab Montag 4. Mai auf allen Flügen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zudem soll die Schutzmaske auch vor und nach dem Flug getragen werden, falls die Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten, schrieb die Swiss am Mittwoch in einer Mitteilung.

Da das Social Distancing auf Flugreisen nicht immer möglich sei, diene diese Massnahme dem Schutz aller Beteiligten vor einer Übertragung des Virus. Die Reisenden müssten ihre Masken selber mitbringen, hiess es weiter. Die Swiss orientiere sich an den offiziellen Vorgaben zahlreicher europäischer Länder, in denen das Tragen einer solchen Schutzmaske mittlerweile Pflicht geworden sei. Die Massnahme gilt vorerst bis zum 31. August 2020.

Durch das Tragen der Maske entfalle die Regelung, dass zwischen den Passagieren ein Sitzplatz frei bleiben muss. Die Swiss betont, dass die Ansteckungsgefahr in Flugzeugen gering sei. „Alle Swiss Flugzeuge sind mit hochwertigsten Luftfiltern ausgestattet, die eine Luftqualität wie in einem Operationssaal gewährleisten“, schrieb sie weiter.

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