Soldaten können ihre Corona-Einsätze nun doch als einen Wiederholungskurs anrechnen lassen. (Symbolbild: Keystone)
Schweiz

Soldaten können Corona-Einsatz jetzt doch als WK anrechnen

Soldaten, die im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Einsatz stehen, können sich nun doch mehr als einen Wiederholungskurs anrechnen lassen.

Soldaten, die im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie im Einsatz stehen, können sich nun doch mehr als einen Wiederholungskurs anrechnen lassen. Die Finanzierung des Armeeeinsatzes dürfte gemäss Bundesrat über das reguläre Armeebudget erfolgen.

Noch Mitte März hatte der Bundesrat lediglich die Anrechnung der Dauer eines ordentlichen Wiederholungskurses von 19 Tagen bewilligt. Doch «angesichts der besonderen Belastungen», denen die Truppe im laufenden Einsatz ausgesetzt sei, habe der Bundesrat beschlossen, dass der Einsatz im Assistenzdienst als Wiederholungskurs gelte, teilte die Regierung am Mittwoch mit.

Bund zahlt vollen regulären Lohn

Wenn also Armeeangehörige im Kampf gegen das Coronavirus mehr als 19 Diensttage absolvierten, so werde ihnen maximal ein Wiederholungskurs darüber hinaus angerechnet, heisst es in der Botschaft zum Entwurf des Bundesbeschlusses. Diese Anpassung sei nicht mehr als gerecht, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch vor den Bundeshausmedien.

Denn die Leute fehlten während der Zeit des Einsatzes auch in ihren Betrieben. Wenn sie dann gleich im nächsten Jahr wieder einen WK absolvieren müssten und damit ihren Betrieben erneut entzogen würden, «wäre das sicher nicht positiv», sagte Amherd.

Nach Angaben von Armeechef Thomas Süssli werden durch die Anrechnung die WK-Bestände in den nächsten ein bis drei Jahren um etwa zehn Prozent gedrückt. Gleichzeitig hätten die Soldaten und Offiziere von der Ausbildung und der Führungserfahrung profitiert. «Deshalb gehen wir davon aus, dass der Schaden nicht allzu gross ist» sagte Süssli.

Die Armeeangehörigen, deren Dienst verlängert wurde, hätten in den vergangenen Woche viel geleistet, sagte Amherd weiter. Deshalb habe der Bundesrat auch die Ungerechtigkeit korrigiert, wonach die Dienstleistenden nach drei Wochen im Einsatz unter Umständen nicht mehr den vollen Lohn erhalten hätten. Die Differenz zwischen der Entschädigung aus der Erwerbsersatzordnung (EO) und dem vollen regulären Lohn werde deshalb vom Bund übernommen. Diese Regelung gelte rückwirkend ab dem 6. März und dürfte rund 20 Millionen Franken kosten.

Noch 115 sanitäre Einsätze

Gemäss Bundesratsbeschluss vom 6. März könnten bis Ende Juni 8000 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung der zivilen Behörden eingesetzt werden. 5000 Armeeangehörige wurden aufgeboten, davon 3800 im Sanitätsdienst, 750 im Grenzwachkorps und der Rest in Stabsdiensten des Bundes.

Nur ein Teil dieser Truppe ist aber tatsächlich im Einsatz. Die Einsätze erfolgen auf Gesuche der Kantone oder Behörden. Bei der Armee seien in den vergangenen fünf Wochen 367 Gesuche aus allen Kantonen eingegangen, sagte Amherd. Zur Zeit sind nach Armeeangaben noch 115 sanitäre Einsätze am Laufen.

«Die Armee drängt sich nicht auf, sie ist aber da, wenn man sie braucht», sagte Amherd. Weil im Moment ein Grossteil der Spitäler nicht mehr überlastet sei, könnten Überkapazitäten abgebaut und Effektive reduziert werden. Die Entlassenen müssten sich aber weiterhin bereit halten. «Niemand kann garantieren, wie es weiter geht. Deshalb müssen wir auch bereit sein», sagte Amherd.

Werden mehr als 2000 Armeeangehörige aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, muss die Bundesversammlung den Einsatz genehmigen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat am Mittwoch zuhanden des Parlaments den Entwurf eines Bundesbeschlusses und die dazugehörige Botschaft verabschiedet. Das Parlament befasst sich in der ausserordentlichen Session, die am 4. Mai beginnt, mit dem Assistenzdienst.

Kosten nicht bekannt

Die Höhe der erwarteten Kosten dieses Einsatzes könne zur Zeit noch nicht beziffert werden, teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit. Diese hingen insbesondere davon ab, wie viele Armeeangehörige im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie noch aufgeboten werden müssten und wie lange ihr Einsatz am Ende dauere.

Doch in seiner Botschaft geht der Bundesrat davon aus, dass die Kosten des Einsatzes voraussichtlich innerhalb des bewilligten Budgets des VBS aufgefangen werden können. Ansonsten würde das VBS einen Nachtragskredit beantragen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel