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Der Telebasel News Beitrag vom 2. April 2020.
Region

Sowas gab es in der Geschichte des Landrats noch nie

Die Landrat tagte zum ersten Mal in der Gesichte nicht im Baselbiet. Durch die historische Sitzung im Congress Center in Basel führte Peter Riebli.

Zum allerersten Mal in der Geschichte des Landrats wurde nicht im eigenen Kanton getagt. Der Landrat traf sich wegen der Coronakrise am Donnerstag zur ausserordentlichen Sitzung im Congress Center im Stadtkanton.

Öffentlichkeitsauflagen werden berücksichtigt

Während der Sitzung durften keine Medienschaffenden anwesend sein, damit die Restriktionen der Personenanzahl im Saal eingehalten werden konnten. Damit der Öffentlichkeit nichts vorenthalten wurde, war die Sitzung im Internet abrufbar. Dort war auch ersichtlich, wer wie abstimmte.

«Eine klare Auflage des Landrats ist es, personalisiert abzustimmen», erklärte Landratspräsident Peter Riebli. Aus diesem Grund wurde frühzeitig in jedes der Abstimmungspulte eine persönliche Chipkarte eingesetzt, um nachvollziehen zu können, wie die Ratsmitglieder abgestimmt haben.

«Es ist ein historischer Tag»

Doch nicht nur der Ort und die Infrastruktur waren am Donnerstag besonders. «Meines Erachtens ist es ein historischer Tag, da sich der Landrat um Notvorlagen des Regierungsrats beraten muss», so Peter Riebli. Es werde wohl eine Sitzung sein, die noch über Jahrzehnte hinweg für Gesprächsstoff sorgen wird.

Auch für Regierungsrätin Kathrin Schweizer ist der Tag speziell. Doch besonders sei sie froh, dass die Entscheide der Baselbieter Exekutive am Donnerstag abgesegnet werden können. «Ich bin sehr froh, dass der Landrat heute tagt und wir die politische Legitimation bekommen können», so Schweizer wenige Minuten vor der Sitzung zu Telebasel.

Risikopatienten bleiben zu Hause

Laut Peter Riebli blieben sieben bis acht Landräte der Tagung fern, dies weil sie zur Risikogruppe gehören. Um die Proporzverhältnisse beizubehalten, wurden die Fraktionspräsidenten beauftragt, dafür zu sorgen, dass die einzelnen Fraktionen ausgeglichen vertreten sind.

«Mehrheitlich ist es für den Landrat klar, dass wir einen verfassungsmässigen Auftrag haben», meint Riebli. Aus diesem Grund habe sich niemand gegen die Sitzung geäussert oder aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen nicht teilnehmen wollen.

Vom Virus infiziert, jetzt wieder in der Sitzung

FDP-Landrat Balz Stückelberger nahm ebenfalls an der Sitzung teil. Er war vom Coronavirus infiziert. Auf die Frage, wie es ihm in der Zwischenzeit gehe, antwortete er: «Mir geht es gut, ich bin zum Glück bei bester Gesundheit». Für ihn spiele eine andere Thematik eine Rolle.

«Ich glaube es ist wichtig, dass man jetzt die nötigen Beschlüsse fassen kann und hoffe, dass wir uns auf das beschränken können», grosse Debatten seien aktuell nicht angebracht. «Ich glaube, wir als Parlamentarier sind momentan nicht so gefragt, die Regierung soll vor allem handeln», so Balz Stückelberger.

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