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Der Telebasel News Beitrag vom 312. März 2020
Schweiz

Zoll verweigert 30’500 Personen die Einreise in die Schweiz

Die Eidgenössiche Zollverwaltung hat in den letzten zwei Wochen über 30'000 Personen die Einreise in die Schweiz verweigert. Es wurden über 400 Bussen erteilt.

Für die Bewachung der Grenzen in dieser aussergewöhnlichen Situation sei die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) auf die Unterstützung der Armee angewiesen.

Normalerweise überquerten pro Tag rund 2,2 Millionen Personen die Schweizer Grenzen, sagte EZV-Direktor Christian Bock am Dienstag vor den Medien am Grenzübergang Boncourt JU. Dieser Personenverkehr sei seit Inkrafttreten des Notrechts am 13. März zwar um 70 Prozent zurück gegangen.

Doch rund 30’5000 Personen hätten immer noch nicht begriffen, dass sie jetzt besser zu Hause bleiben sollten. Andere meinten, dass die Einschränkungen für sie nicht gälten und versuchten, über die grüne Grenze in die Schweiz zu gelangen, Absperrungen zu entfernen oder zu zerstören. Deshalb habe die EZV seit Anfang letzter Woche über 400 Bussen aussprechen müssen.

Weniger Importe und Exporte

Aber auch auf den Warenverkehr habe die Krise Auswirkungen, sagte Bock weiter: Während die EZV in normalen Zeiten pro Tag rund 60 bis 70 Millionen Franken für den Staat einnehme – also rund 30 Prozent des Bundeshalts – habe es in den vergangenen zwei Wochen 11 Prozent weniger Importe, 20 Prozent weniger Exporte und 13 Prozent weniger Transittransporte durch die Schweiz gegeben.

Um den Verkehr zu kanalisieren, seien gewisse Übergänge neu während 24 Stunden besetzt. Einige seien nur während bestimmter Stunden bewacht und andere ganz geschlossen worden, sagte Bock.

Ausserdem hätten sie für Personen, die unter anderem im Gesundheitswesen tätig seien, sogenannte «Green Lanes» eingerichtet. So könnten die Grenzgänger schneller abgefertigt werden und «bevorzugtK in die Schweiz einreisen. Auch in Notsituationen könne die Schweizer Grenze immer noch passiert werden: In 3600 Fällen habe die EZV deswegen eine Einreise ermöglicht.

«Mehr Kontrollen gleich mehr Sicherheit»

Im Unterschied zu einer Migrationskrise gebe es wegen der Corona-Pandemie nun Schengen-Grenzkontrollen entlang der gesamten Schweizer Grenze. Eine Verschiebung der EZV-Kräfte von einem Ort zum anderen sei in dieser Situation «nicht wünschenswert», sagte Bock. Deswegen benötigten sie die Unterstützung der Armee, personell aber auch in der Luft. «Mehr Kontrollen gleich mehr Sicherheit», sagte Bock.

Diese Unterstützung der Armee beim Zoll sei «subsidiär», erklärte der stellvertretende Armeechef, Korpskommandant Aldo Schellenberg. Das heisse, dass die Einsatzverantwortung bei der EZV bleibe. Eingesetzt würden zum einen Angehörige der Berufsmilitärpolizei an den geöffneten Grenzübergängen. Sie unterstützten die zivilen Zollbeamten bei den Grenzkontrollen.

An der grünen Grenze hingegen kämen Milizsoldaten zum Einsatz. Sie beobachteten, hielten mögliche illegale Grenzgänger an und meldeten Verstösse, damit die Zollbeamten intervenieren könnten. Kommandanten, Zugführer und Gruppenführer würden in Kadervorkursen instruiert und bildeten die Truppe dann während zwei bis drei Tagen aus. Der Einsatz dauere typischerweise sechs Wochen, also doppelt so lange wie ein normaler Wiederholungskurs.

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