Die Schweiz sollte bald eine Lieferung mit medizinischem Schutzmaterial erhalten. (Symbolbild: Keystone)
Schweiz

Schutzmaterial für die Schweiz ist unterwegs

Laut Deutschland bestehen keine Einschränkungen mehr beim Export von medizinischem Schutzmaterial. Die Waren seien unterwegs oder bereits in der Schweiz.

In Deutschland bestehen keine Einschränkungen mehr beim Export von medizinischem Schutzmaterial in die Schweiz, wie das Seco am Freitag mitteilte. Die Waren seien unterwegs oder bereits in der Schweiz.

Alle dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bekannten Probleme seien gelöst. «Generell hat sich die Lage entspannt». Vereinzelte Unternehmen hätten Verzögerungen in der Abwicklung der Lieferungen aufgrund von «operationellen Herausforderungen» gemeldet. Das Seco sei regelmässig in Kontakt mit den Unternehmen.

Die Probleme mit den Lieferungen aus Frankreich und Italien sind laut Seco teilweise gelöst. Die durch die französische Beschlagnahmung der Atemschutzmasken blockierten Lieferungen wurden grösstenteils freigegeben.

Mit Blick auf die Importprobleme an der italienischen Grenze sei die Schweizer Botschaft im Gespräch mit den italienischen Behörden. Die meisten Probleme seien bereits gelöst. Die aktuelle Lage führe verständlicherweise auch zu Problemen in den Logistikketten.

Bundesräte in Kontakt mit Amtskollegen

Auf höchster Ebene seien sowohl Bundesrat Guy Parmelin als auch die andern Bundesräte in regelmässigem Kontakt mit ihren Amtskollegen und setzten sich für die restliche Deblockierung ein, schrieb das Seco weiter.

Am vergangenen Freitag hatte Wirtschaftsminister Parmelin einen „Durchbruch“ bei der Lieferung von Schutzmaterial aus der EU für die Schweiz verkündet. Nach mehreren Kontakten mit EU-Handelskommissar Phil Hogan habe Brüssel die EU-Länder angewiesen, Exporte von Schutzmaterial in die Schweiz und andere Efta-Staaten nicht mehr zu blockieren.

Hogan bestätigte, dass ab dem 21. März «der Export von Schutzmaterial in die EFTA-Staaten» Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island von der «Pflicht einer Exporterlaubnis für Exporte in Nicht-EU-Staaten» ausgenommen werde. Grund für die Ausnahmeregelung für die vier EFTA-Staaten sei «die tiefe Integration in den Binnenmarkt» sowie die «Integration der Wertschöpfungskette und Vertriebsnetze».

Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitgeteilt, Atemschutzmasken und andere zum Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie benötigte Produkte dürften nur noch mit ausdrücklicher Erlaubnis der jeweiligen Regierung in Nicht-EU-Länder exportiert werden.

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