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Isabelle Moret und Hans Stöckli informieren. (Video: Youtube, Schweizer Parlament)
Schweiz

Parlament mit ausserordentlicher Session in der Bern Expo

National- und Ständerat kommen ab 4. Mai 2020 zu einer ausserordentlichen Session zusammen. Entschieden werden soll über die Notmassnahmen des Bundesrats.

Die ausserordentliche Session findet an Stelle der Sondersession statt, wie Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) sagte. Diese hätte zwei Tage gedauert. Die ausserordentliche Session findet nicht im Parlamentsgebäude statt, sondern auf dem Berner Messegelände Bernexpo.

Die Einberufung einer Session hatten sowohl der Bundesrat als auch 32 Ständerätinnen und Ständeräte verlangt. In dem Fall muss eine ausserordentliche Session durchgeführt werden. Weil es um Verpflichtungskredite von mehr als 500 Millionen Franken geht, muss die Session nach den Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes spätestens in der dritten Woche nach Einreichung des Antrags stattfinden.

1 Kommentar

  1. Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass die ausserordentliche Session nicht zustande kommt. Die beiden Räte haben in der jüngsten Vergangenheit schon mehrheitlich bewiesen, dass sie in Notsituationen keine verlässlichen Lösungen hervorbringen können. Lasst bitte den Bundesrat und die Bundesämter weiterhin selbständig agieren.Report

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