Die ausserordentliche Session wird nicht im Parlamentsgebäude stattfinden, sondern auf dem Berner Messegelände Bernexpo. Die Einberufung einer Session hatten sowohl der Bun(Bild: Keystone)
Schweiz

Parlament trifft sich ab 4. Mai zu ausserordentlicher Session

National- und Ständerat kommen ab 4. Mai zu einer ausserordentlichen Session zusammen. Das teilten die Präsidien der beiden Räte am Donnerstag mit.

Die ausserordentliche Session findet an Stelle der Sondersession statt, wie Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) sagte. Diese hätte zwei Tage gedauert. Laut Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) ist für die ausserordentliche Session die gesamte Woche reserviert. Behandelt werden ausschliesslich Geschäfte im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Session auf Messegelände

Die ausserordentliche Session findet nicht im Parlamentsgebäude statt, sondern auf dem Berner Messegelände Bernexpo. Wo genau, ist noch unklar. Die Einberufung einer Session hatten sowohl der Bundesrat als auch 32 Ständerätinnen und Ständeräte verlangt. In dem Fall muss eine ausserordentliche Session durchgeführt werden.

Grünes Licht von der Finanzdelegation

Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) hat bereits grünes Licht zu den Kreditbeschlüssen des Bundesrats gegeben. Die von der Regierung beantragten dinglichen Kredite belaufen sich im Moment auf 30,7 Milliarden Franken. Der grösste Teil davon fliesst in Solidarbürgschaften für Überbrückungskredite. Weitere wichtige Posten sind die Kurzarbeitsentschädigung und Kredite für weitere Massnahmen zu Gunsten der Arbeitslosenversicherung.

Formal geht es um einen dringlichen Verpflichtungskredit mit Vorschuss über 20 Milliarden Franken sowie eine Nachmeldung zum Nachtrag I im Voranschlag 2020 über 10,7 Milliarden Franken. Diese von der FinDel freigegebenen Kredite muss das Parlament nun nachträglich genehmigen. Ebenfalls nachträglich genehmigt werden muss der Armeeeinsatz.

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