Die Sitzung des EU-Parlaments kommende Woche wird in Brüssel stattfinden. (Symbolbild: Keystone)
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Sitzung des EU-Parlaments nach Brüssel verlegt

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus wird die Sitzung des Europäischen Parlaments nach Brüssel verlegt. Sie hätte in Strassburg stattfinden sollen.

Parlamentspräsident David Sassoli begründete die Entscheidung mit der Entwicklung der Epidemie in Frankreich.

«Ich habe heute um 18 Uhr vom medizinischen Dienst des Parlaments einen genauen Bericht über die Entwicklung von Covid-19 erhalten, wonach die Gesundheitsrisiken als deutlich höher eingestuft werden, wenn die nächste Plenarsitzung in Strassburg stattfindet», erklärte Sassoli selbst.

«Auf der Basis dieser Bewertung habe ich entschieden, dass aufgrund höherer Gewalt der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten Transfer des Europäischen Parlaments zur Plenarsitzung nach Strassburg nicht gegeben ist.»

Er habe die französischen Behörden informiert und ihnen für die Zusammenarbeit in den vergangenen Tagen gedankt. Die Plenarsitzung finde ausnahmsweise in Brüssel statt. «Das Parlament verpflichtet sich gemäss den Verträgen, eine Plenarsitzung in Strassburg neu anzusetzen», ergänzte Sassoli.

Tausende hätten mit Zug nach Strassburg müssen

Das EU-Parlament hatte bereits zu Beginn der Woche als Vorsichtsmassnahme seine Aktivitäten für Besucher eingeschränkt. Der normale Politikbetrieb bleibe aber garantiert, hatte Sassoli am Montagabend gesagt.

Da hiess es noch, die Plenarwoche finde in Strassburg statt. Bei einigen Abgeordneten hatte das Verwunderung ausgelöst, zumal für die Sitzungswoche Tausende Mitarbeiter mit dem Zug von Brüssel nach Strassburg gebracht werden müssen.

In Strassburg befindet sich einer der beiden Parlamentssitze. Frankreich achtet streng darauf, dass die regulären monatlichen Plenarsitzungen dort stattfinden. In Frankreich hat die Regierung wegen des Coronavirus Grossveranstaltungen mit mehr als 5000 Personen verboten.

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