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Schweiz

Luftwaffe vor WEF ohne Netz und Heer als möglicher Rösti-Nachfolger

Tote Leitungen bei der Luftwaffe wegen der Swisscom-Panne, Alfred Heers Interesse am SVP-Präsidium und Taxis im ÖV-Netz: Das sind die Schlagzeilen am Sonntag.

Wichtige Schlagzeilen der Sonntagspresse in nicht verifizierten Meldungen:

Luftwaffe von Netzausfall betroffen

Der mehr als einstündige Ausfall des Swisscom-Telefonnetzes und der Notrufzentralen vom letzten Freitagvormittag hatte auch Konsequenzen für die Schweizer Luftwaffe. Just als sich diese für das anstehende Weltwirtschaftsforum (WEF) in höchste Alarmbereitschaft begab, waren die Leitungen in ihrer Einsatzzentrale in Dübendorf tot, wie die «SonntagsZeitung» berichtete. Während mehr als einer Stunde konnten die Offiziere aus dem Air Operations Center (AOC) nicht wie gewohnt über das Festnetz nach aussen kommunizieren. Vom AOC aus koordiniert die Armee ihre Einsätze und beurteilt die Gefahrenlage. Aktiv werden will auch die Politik. Der Präsident der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, Michael Töngi (Grüne/LU), sagte gegenüber dem «SonntagsBlick»: «Wir werden das Problem beim nächsten Austausch mit der Swisscom sicher ansprechen.» Es sei wichtig, dass das Festnetz ohne Unterbruch funktioniere. In der Pflicht sei auch die Geschäftsprüfungskommission, deren Subkommission EDI/Uvek Mitte April Vertreter der Swisscom zur Abnahme des Geschäftsberichts treffe.

Alfred Heer will SVP-Präsidium übernehmen

Der Kreis der Kandidaten für die Nachfolge von Albert Rösti als Präsident der SVP Schweiz vergrössert sich. Der Zürcher Nationalrat Alfred Heer will sich für das Amt zur Verfügung stellen. «Ich habe grundsätzlich Interesse an diesem Amt», sagte Heer gegenüber der «NZZ am Sonntag». Er habe die kantonale Parteileitung entsprechend informiert. Der innerste Führungszirkel der SVP hatte Heer bisher nicht auf der Rechnung. Dem Vernehmen nach befindet sich Heer laut «SonntagsZeitung» auch nicht vorne auf der Shortlist. Dort sind die bereits portierten Marcel Dettling, Werner Salzmann und Monika Rüegger zu finden. Heer betont laut «SonntagsBlick», er reisse sich keineswegs um den Job. Wenn Marcel Dettling Präsident werden wolle, soll er es gerne machen. Der 59-jährige Heer war sieben Jahre Präsident der Zürcher SVP, sass 13 Jahre im Kantonsrat und ist seit 2007 Nationalrat. Aus seiner Sicht muss die SVP nach den Wahlverlusten im letzten Jahr wieder vermehrt Basisarbeit betreiben und Themen besetzen. Neben der SVP besetzt auch die SP ihr Präsidium neu. Die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Badran steht laut einem Interview mit dem «Sonntagsblick» für das Vizepräsidium zur Verfügung, nicht aber für das Amt der Präsidentin.

Weniger Arbeitsgesetz-Verstösse von euorpäischen Firmen

Die Zahl der europäischen Firmen, die Mitarbeitende in die Schweiz entsenden und dabei gegen schweizerischen Arbeitsvorschriften verstossen, nimmt ab. Neue Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) zeigen laut einem Bericht des «Sonntagsblick», dass im letzten Jahr die Kontrollbehörden so wenige Verstösse entdeckt haben wie nie seit Einführung der zentralen Erfassung. Von Januar bis Weihnachten 2019 wurden wegen Verstössen gegen das Entsendegesetz 3045 Sanktionen ausgesprochen. Im Jahr 2018 waren 4748 Verstösse gezählt worden. Die Zahlen sind noch provisorisch, da ein Teil der Entscheide noch nicht rechtskräftig ist und in der Liste noch nicht erfasst ist. Zudem haben noch nicht alle Kantone sämtliche Sanktionen gemeldet.

EDA-Mitarbeiter nach Verurteilung freigestellt

Die Staatsanwaltschaft Bern hat einen Mitarbeiter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wegen des Konsums von Kinderpornografie verurteilt. Der entsprechende Strafbefehl wurde im letzten September erlassen und ist mittlerweile rechtskräftig, wie Christof Scheurer, stellvertretender Generalstaatsanwalt des Kantons Bern, der «NZZ am Sonntag» sagte. Fest steht, dass die Berner Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen den Mann im Januar 2019 aufgrund einer Meldung des amerikanischen Federal Bureau of Investigation (FBI) eröffnet hatte. Darauf stellte das EDA den Mitarbeiter frei. In der Zwischenzeit arbeitet er nicht mehr für das EDA. In den USA schreibt ein Gesetz den Internetanbietern vor, mutmasslich strafbare Pornografie zu melden. Im vorletzten Jahr erreichte die Zahl solcher Meldungen der USA an die Schweiz mit mehr als 9000 einen Höchststand. Aber auch im letzten Jahr war die Zahl mit rund 8000 Verdachtsmeldungen hoch.

Schweizer Pensionskassen knausrig

Die Schweizer Pensionskassen zeigen sich trotz Rekordergebnissen im Zuge des Börsenbooms knausrig. Im abgelaufenen Jahr haben die Kassen laut einem Bericht der «NZZ am Sonntag» eine Rendite von 11,1 Prozent erzielt. Laut UBS ist es das beste Resultat seit Messbeginn im Jahr 2006. Das gesamte Vermögen beläuft sich inzwischen auf 1000 Milliarden Franken. Doch die Erwerbstätigen profitieren kaum vom Gewinn, den die Pensionskassen im letzten Jahr erzielt haben. Laut der Beratungsfirma Complementa können die Erwerbstätigen lediglich mit einer Zinsgutschrift von durchschnittlich 2,5 Prozent rechnen. Dies entspricht einem Betrag von rund 25 Milliarden Franken. Den grössten Teil des Geldes behalten die Pensionskassen dagegen als Reserve. Etliche Pensionskassen verzinsen das Altersguthaben sogar noch tiefer. Publica, die PK von über 60’000 Bundesangestellten, schreibt den Versicherten lediglich einen Zins von 1,25 Prozent gut. Andere Kassen, wie die Sammelstiftung Profond, zahlen über 3 Prozent.

Auto bevorzugt

In der Schweiz werden derzeit nur gerade gut 20 Prozent aller Fahrten mit dem öffentlichen Verkehr zurückgelegt. Der Rest entfällt vor allem auf das Auto. Das soll sich ändern. Pro Jahr soll der ÖV-Anteil um einen Prozentpunkt steigen, sagt Ueli Stückelberger, Direktor des Verbandes öffentlicher Verkehr, in der «NZZ am Sonntag». Bis 2040 würde sich so der Anteil auf 40 Prozent verdoppeln. Stückelberger bezeichnet das Wachstumsziel als ambitioniert, aber durchaus realistisch. Um es zu erreichen, schlägt er unter anderem vor, dass auch Taxis und Rufbusse in das Netz des öffentlichen Verkehrs miteinbezogen werden. Die Passagiere profitierten dadurch von gesicherten Verbindungen und tieferen Preisen für die Reise bis vor die Haustür. Damit würde die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel interessanter. Die Forderung könnte im Parlament Rückenwind erhalten. Gleich vier Vorstösse im Nationalrat verlangen eine Steigerung des ÖV-Anteils am Gesamtverkehr. Derzeit verursacht der Verkehr 32 Prozent aller CO2-Emissionen in der Schweiz.

Dieb begeht 150 Einbrüche in vier Jahren

Eine rekordverdächtige hohe Zahl von Einbrüchen hat ein 44 Jahre alter Mann aus Montenegro in der Schweiz von 2014 bis Ende 2018 begangen. Insgesamt werden dem Mann laut «SonntagsZeitung» nicht weniger als 150 Einbrüche und Einbruchsversuche zur Last gelegt. Jeweils im Winter kam der Mann für einige Wochen in die Schweiz, wohnte bei einer Familie – und schlug dann regelmässig zu. Aktiv war der Einbrecher vor allem im Grossraum Wil SG sowie im Thurgau. Einbrüche beging er aber auch in Winterthur und Schaffhausen. Bereits 2016 verurteilte die Staatsanwaltschaft Winterthur ZH den Mann wegen einiger Einbrüche zu einer bedingten Strafe. Doch der Mann machte einfach weiter. Zur Sicherheit nahm er offiziell den Nachnamen seiner Frau an. Mit seiner neuen Identität wagte er sich trotz Einreisesperre wieder in die Schweiz. Der Montenegriner erbeutete insgesamt mehr als eine halbe Million Franken – vor allem Bargeld und Schmuck. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren sowie einen Landesverweis von zehn Jahren.

Kampf gegen afrikanische Schweinepest

In der Schweiz werden Schweine und Wildschweine wegen der afrikanischen Schweinepest vertieft überwacht. Experten befürchten, dass Wildschweine aus verschiedenen europäischen Ländern die Zuchtschweine in der Schweiz mit dieser Krankheit infizieren könnten, wie die Westschweizer Zeitung «Le Matin Dimanche» berichtete. Das Screening der Krankheit, die auch bekannt ist als Schweine-Ebola, wird laut Informationen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verstärkt. Als Reaktion auf das erhöhte Risiko erwägt Deutschland, in mehreren Grenzregionen Zäune zu errichten, um insbesondere polnische Wildschweine vom Eindringen abzuhalten. Die Schweiz hat dieses Stadium noch nicht erreicht, obwohl das BLV das Risiko der Tierseuche für hoch hält. Die aus der Subsahara-Region stammende Krankheit tötet bis zu 95 Prozent der infizierten Schweine.

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