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Der Telebasel Talk vom 11. Dezember 2019 mit Silvia Schenker und David Sieber.

Basel

Bundesrat ohne «grünen» Sitz: Recht so?

Der grüne Angriff ist gescheitert. Im Talk analysieren alt Nationalrätin Silvia Schenker und Journalist David Sieber die Wahlergebnisse.

Plus 17 Sitze im Nationalrat: Ein einmaliger Wahlerfolg machte die Grünen zur viertstärksten Partei des Landes. Noch am Abend des 20. Oktober 2019 erhob Präsidentin Regula Rytz Anspruch auf einen Bundesratssitz – und kassierte seither Absagen von den bürgerlichen Parteien.

Die CVP war nach zögerlich-positiven Signalen zu einer Anhörung von Allein-Kandidatin Rytz nicht bereit. Und die Grünliberalen hätten ihr von einer Kandidatur abgeraten, schrieb der «Sonntagsblick». Selbst SP-Politikerinnen äusserten ihre Skepsis öffentlich.

Keine «grüne» Überraschung

Die Zeichen standen also schlecht für eine «grüne» Überraschung am Wahlmittwoch. Und so kam es auch heraus. Regula Rytz erhielt lediglich 82 Stimmen. FDP-Bundesrat Ignazio Cassis wurde mit 145 Stimmen nicht glanzvoll aber deutlich im Amt bestätigt.

Dennoch stellen sich viele Fragen. Stimmt die jetzige Zauberformel, resp. bildet der Bundesrat (2 SVP, 2 FDP, 2 SP, 1 CVP) die Wähleranteile ab?

Wie lässt sich eine Doppelbesetzung der FDP mit 15,1 Prozent rechtfertigen? Die «Klimawahlen 2019» schlugen sich in einem Wähleranteil von 21 Prozent nieder, wenn man die Resultate der Grünen (13,2) und der Grünliberalen (7,8) zusammen zählt. Und nun soll es keinen «grünen» Bundesratssitz geben? Schliesslich: Welche Fehler hat Regula Rytz gemacht?

Die profilierte Sozialpolitikerin Silvia Schenker war von 2003 bis Ende November Mitglied des Nationalrats (SP) und wirkte an mehreren Bundesratswahlen mit.

David Sieber war von 2007 bis 2008 Bundeshausredaktor, danach Chefredaktor der «Südostschweiz». Derzeit ist er als Chefredaktor des Branchenmagazins «Schweizer Journalist» tätig.

Im Talk analysieren Silvia Schenker und David Sieber die Bundesratswahlen 2019.

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