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Der Telebasel News-Beitrag vom 7. Dezember 2019.

Basel

Wenn sich der Sheriff Dein Auto krallt

Der Anblick ist in Basel bekannt: Ein Fahrzeug ohne Nummernschild steht über Wochen mit Parkkralle am selben Ort. Doch wann greift die Polizei eigentlich durch?

In der Utengasse, vis-à-vis des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, darf man sein Auto nicht parken. Trotzdem steht seit über drei Wochen ein grauer Audi im Parkverbot. Der Sportwagen hat keine Nummernschilder mehr und das linke Vorderrad ist mit einer Parkkralle blockiert.

Die Polizei bring sogenannte Sheriffklammern an Autos an, wenn «Fahrzeuge auf der Allmend stehen, bei denen zum Beispiel der Versicherungsschutz oder die Kontrollschilder fehlen, Steuern ausstehen, die Fahrzeuge technische Mängel aufweisen oder sich nicht in betriebssicherem Zustand befinden», erläutert Toprak Yerguz, Mediensprecher der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das Anbringen einer Parkkralle ist auch ein relativ häufig angewandtes Mittel der Polizei. «Es sind mehrere Fälle in einer Woche, aber nur in seltenen Fällen bleiben die Autos lange stehen.»

Lange Fristen

Autos, die mit einer Sheriffklammer versehen werden, stehen manchmal über mehrere Monate auf unrechtmässigen Parkplätzen. «Die polizeiliche Sicherstellung von Gegenständen – hier von Autos mit einer «Sheriffklammer» – bedeutet grundsätzlich einen Eingriff in die Eigentumsgarantie», so Toprak Yerguz.

«Die Polizei versucht zuerst, den Halter oder die Halterin ausfindig zu machen. Wird diese Person ausfindig gemacht, wird sie schriftlich aufgefordert, Kontakt zur Polizei aufzunehmen. «Wenn dieser Kontakt nicht zustande kommt, wird durch die Polizei eine Verwertungsverfügung erstellt. Die Verwertungsverfügung beinhaltet eine 90-tägige Frist, die abgewartet werden muss, bevor das Fahrzeug verwertet werden kann.»

Nach diesen 90 Tagen wird das Fahrzeug entweder verkauft oder entsorgt. Zweiteres ist aber häufiger der Fall, «da in den meisten Fällen das Fahrzeug keinen Wert mehr hat», sagt Mediensprecher Yerguz.

Ab in die Einstellhalle

Es kann aber sein, dass Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen von ihrem Abstellplatz entfernt werden müssen. «Fahrzeuge, die entfernt werden müssen, aber noch nicht verwertet werden können, kommen ins Sicherstellungsareal beim Stützpunkt der Verkehrspolizei» so Toprak Yerguz.

Der Platz im Stützpunkt sei jedoch begrenzt. Von daher versucht die Polizei, Fahrzeuge direkt ab deren Standplatz zu entsorgen, also an dem Ort, wo die Parkkralle angebracht wurde. «Dies auch, um zusätzliche Kosten zu Lasten des Steuerzahlers zu vermeiden» erklärt Yerguz.

In den meisten Fällen kann der Halter oder die Halterin ermittelt werden. Aber gerade bei Autolenkern, die das Fahrzeug abgestellt haben, um dieses zu entsorgen, gestaltet sich die Kontaktaufnahme schwierig. Der Polizei bleibt häufig keine andere Wahl, als dieses dann auf eigene Rechnung zu entsorgen.

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