Massen sich im TV Duell: Jeremy Corbyn (links) und Boris Johnson. (Bild: Keystone)

International

Corbyn fordert Johnsons Brexit-Pläne heraus

Jeremy Corbyn und Boris Johnson kämpfen um die Gunst der Wähler. Ein zentrales Thema ist dabei der Brexit – diesen will der Herausforderer anders gestalten.
Beim letzten TV-Duell vor der britischen Parlamentswahl am 12. Dezember hat Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei den Druck auf Premierminister Boris Johnson (Konservative) erhöht. Ein klarer Durchbruch scheint ihm aber nicht gelungen zu sein.

Johnson lasse Offenheit vermissen, wenn es um seine Brexit-Pläne gehe, sagte der Chef der britischen Sozialdemokraten bei dem Duell im BBC-Fernsehen am Freitagabend. Das Versprechen des Regierungschefs, mit seinem Brexit-Deal das Gezerre um den EU-Austritt zu beenden, sei nicht einzuhalten.

Er warnte vor langwierigen Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den USA und der EU. Johnson wiederum warf Corbyn vor, keine klare Haltung zum EU-Austritt einzunehmen.

Minderheitsregierung als Alternative

Johnsons Konservative führen in den Umfragen mit grossem Abstand vor den Sozialdemokraten. Weniger als eine Woche vor dem Wahltag läuft die Zeit für Corbyn ab, das Ruder noch einmal herumzureissen.

Johnson will das Land mit seinem neu verhandelten Austrittsabkommen zum 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union führen. Dafür braucht er eine stabile Mehrheit. Seine Amtsvorgängerin Theresa May war mit ihrem Abkommen drei Mal im Parlament gescheitert.

Corbyn will dagegen den Austritt noch einmal verschieben und innerhalb von drei Monaten ein neues Abkommen mit Brüssel aushandeln. Ihm schwebt ein Brexit mit sehr enger Bindung an die EU vor. Seinen Deal will er den Briten in einem Referendum zur Abstimmung vorlegen.

Die Alternative wäre ein Verbleib in der Staatengemeinschaft. Corbyn selbst will dabei neutral bleiben. Labour hat kaum Aussichten auf eine eigene Mehrheit und müsste darauf hoffen, nach der Wahl mithilfe von kleineren Parteien eine Minderheitsregierung bilden zu können.

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