Basler Polizei ächzt unter Demo-Flut

Es ist ein Demo-Jahr und es ist noch nicht zu Ende. Trotzdem kann man jetzt schon sagen, dass Basler Polizisten unter der zusätzlichen Belastung leiden. Denn wird in der Stadt demonstriert, muss die Polizei nach dem Rechten sehen, egal ob die Demo bewilligt ist oder nicht.

Jeden zweiten Tag eine Demo

191 solcher Kundgebungen gingen dieses Jahr bereits durch die Strassen, 112 davon waren bewilligt. Es wird also mehr als jeden zweiten Tag in Basel demonstriert. Harald Zsedényi, Vizepräsident des Polizeibeamtenverbands, schlägt Alarm: «Diese Demos sind im Moment mit dem FCB und anderen Einsätzen und Aufträgen eine riesige Belastung».

60 Prozent der an Demos anwesenden Polizistinnen und Polizisten würden aus der Freizeit abgezogen, so Zsedényi. Zwar laufe ein internes Programm, das versucht, Überstunden abzubauen, doch der Rattenschwanz werde immer länger.

Das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement bestätigt diesen Mehraufwand. «Man kann davon ausgehen, dass zusätzliche Kundgebungen auch einen Mehraufwand für die Kantonspolizei bedeuten. Namentlich für die Einsatzplanung, die diese Kundgebungen vorbereiten muss und im Kontakt steht mit den Gesuchstellern, wie selbstverständlich auch für alle Polizistinnen und Polizisten, die an den Kundgebungen im Einsatz stehen», sagt der Mediensprecher der Basler Polizei Toprak Yerguz.

Geschäfte in der Innenstadt ebenfalls tangiert

Doch nicht nur die Polizei leidet, auch das Gewerbe in der Innenstadt wird beeinträchtigt, wie Pro-Innerstadt-Geschäftsführer Mathias F. Böhm verrät: «Alle, die Kunden haben, die in der Stadt unterwegs ist, schränkt das ein». Gegenüber Städten wie Zürich oder Bern sei die Anzahl der Kundgebungen zwar noch harmlos, doch der Tenor bleibt. Laut Pro Innerstadt müssen probate Lösungen gefunden werden, wie Gesellschaft und Wirtschaft koexistieren können.