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Wie gut schlagen sich die Basler Grossräte beim Beantworten der Staatskunde-Fragen zur Einbürgerung? (Video: Telebasel)

Basel

Grossräte blamieren sich beim Einbürgerungstest

Zoff um Fragen zur Staatskunde bei der Einbürgerung: Die Gemeinden kämpfen darum, das Wissen abfragen zu dürfen. Doch würden die Basler Grossräte bestehen?

Wann wurde die Mittlere Brücke gebaut oder wo liegt der höchste Punkt in Basel? Diesen und vielen weiteren Fragen müssen sich Ausländer bei der Einbürgerung stellen. Fragen, die selbst die Basler Grossräte teilweise nicht beantworten können.

Zoff um Einbürgerungspraxis

Geht es nach dem Grossen Rat, dann müssten zumindest Personen, welche ihre gesamte Schullaufbahn in der Schweiz und die letzten vier Jahre in Basel absolviert haben, ihr Wissen bei der Einbürgerung nicht unter Beweis stellen. Im 2017 hat das Parlament diesen Entschluss gefasst.

Die drei Gemeinden des Kantons Basel-Stadt, Riehen, Basel und Bettingen, wehren sich seither dagegen. Das Kantonsgesetz verstosse gegen das Bundesrecht, welches verlange, dass es zur Einbürgerung  gute Kenntnisse zur Staatskunde bedürfe. Im News Beitrag vom Mittwoch, 27. November 2019 sprechen Mahir Kabacki von der SP und der Präsident des Basler Bürgerrats Stefan Wehrle über ihren Zoff rund um die Einbürgerungspraxis:

Der Telebasel News Beitrag vom 27. November 2019.

Gemeinden sind eigentlich autonom

Für Stefan Wehrle spreche zudem gegen das neue Gesetz, dass die Gemeinden eigentlich dazu befugt wären, autonom strengere Anforderungen zu setzen:

(Video: Telebasel)

Im Dezember sollte der Entscheid über die Einbürgerungspraxis im Kanton Basel-Stadt vom Bundesgericht gefällt werden. Das Einbürgerungsgespräch würde allerdings in keinem Fall abgeschafft werden.

(Video: Telebasel)

Kosten seien zu hoch

Für Mahir Kabacki wäre die Abschaffung der Befragung zur Staatskunde für Jugendliche, welche ihre Schullaufbahn in der Schweiz absolviert haben, der erste Schritt in die richtige Richtung. Das gesamte Einbürgerungsverfahren gilt es seiner Meinung nach, weiterhin zu optimieren. Die Kosten seien auch nach der Senkung in Basel zu hoch. Die Auflage, mindesten zwei Jahre in derselben Gemeinde wohnhaft zu sein, empfinde er nicht als zeitgemäss und für das Einbürgerungsgespräch fehle ihm ein konkreter Leitfaden.

(Video: Telebasel)

2 Kommentare

  1. Haber das Verfahren vor 4 Jahren durchlaufen und als sehr fair empfunden. Auch das Einbürgerungsgespräch, Allerdings ist die Vorgabe 2 Jahre nicht umziehen zu dürfen nicht mehr zeitgemäss, insbesondere im kleinen (Halb) Kanton Basel Stadt wo man teilweise schon beim Wechsel der Strassenseite den Kanton wechselt. Grundsätzlich fände ich eine eidgenössisch einheitliche Regelung sehr begrüssenswert, gerne nach Basler Muster.Report

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