Featured Video Play Icon
Der Telebasel News Beitrag vom 22. November 2019.

Basel

Der «Graue Block» bekennt Farbe

Vor Rund einem Jahr demonstrierten eine handvoll Rechtsextreme auf dem Messeplatz. Seitdem befasst sich die Justiz mit der unbewilligten Gegendemonstration.

An einem sonnigen November Samstag vor rund einem Jahr demonstrierten ein paar Dutzend Rechtsextreme aus dem Umfeld der PNOS auf dem Messeplatz in Basel. Bereits vor der Kundgebung schlug dies hohe Wellen, da die Kundgebung eine Bewilligung erhielt, davor erhielt die PNOS mehrmals keine Bewilligung für Kundgebungen in Basel.

Die Platz-Demonstration richtete sich offiziell gegen den Migrationspakt, welcher die Schweiz bis heute nicht unterzeichnet hat. Die Basler Zivilbevölkerung setzte dazumal ein starkes Zeichen für die Zivilgesellschaft und gegen Extremismus. Die Gegendemonstranten auf dem Messeplatz (unbewilligt) und auf der Dreirosenanlage (bewilligt) waren ein vielfaches als die handvoll Rechtsextreme auf dem Messeplatz. An der bewilligten Gegendemonstration fanden sich alle Parteien, bis auf die SVP, ein.

Mit ein Grund für das Zahlreiche erscheinen bei den Gegendemonstrationen waren wohl auch die Ereignisse in Ostdeutschland vom gleichen Herbst. In Chemnitz machte ein rechter Mob jagt auf Ausländer und Asylsuchende. Unter dem Motto «Wir sind mehr» organisierten Künstler Konzerte in Chemnitz um den Rechten nicht das Feld zu überlassen. Es traten unter anderem die Deutsch-Punk Ikonen «Die Toten Hosen» auf.

Gewaltsame Auseinandersetzung

Die Szenen auf dem Messeplatz wurden am besagten 24. November 2018 relativ schnell chaotisch. Die Polizei bildete einen schützenden Ring um die Rechtsradikalen, die in der Folge ihre Kundgebung in einer Seitenstrasse fortsetzten. Gummischrot flog, Tränengas wurde eingesetzt, es kam zu Scharmützeln zwischen der Polizei und Gegendemonstranten.

An der Kundgebung der Rechtsextremisten traten bekannte Redner wie etwa Karl Richter auf, der dem deutschen Verfassungsschutz als Schlüsselfigur der Rechten Szene gilt. Der Münchner Stadtparlamentarier viel unter Anderem bei seiner Amtseinführung auf, als er bei dieser den Hitlergruss zeigte.

Bekanntestes Gesicht der Rechten Szene der Region Basel ist Tobias Steiger. Der PNOS-Präsident beider Basel posiert auf Facebook beispielsweise gerne mit David Duke, dem ehemaligen Grand Wizzard vom KuKluxKlan. Steigers Rede bewertete der Journalist und Rechtsextremismusexperte Hans Stutz in einem Beitrag für Tachles als «die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte» welche in Basel gehalten wurde.

Justiz verfolgt Gegendemonstranten

Rund ein halbes Jahr nach der Kundgebung auf dem Messeplatz leitete die Basler Staatsanwaltschaft rund 60 Strafverfahren, mehrheitlich gegen Gegendemonstranten ein. Den Beschuldigten werden Landfriedensbruch, Körperverletzung, Gewalt und Drohung gegen Beamte oder Störung des öffentlichen Verkehrs vorgeworfen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Letzter Schachzug der Justizbehörden war, dass die Staatsanwaltschaft verpixelte Bilder von gesuchten Gegendemonstranten veröffentlichte und diese unzensiert veröffentlichen wird, falls sich die Personen nicht melden, respektive keine Hinweise von Dritten eingehen.

Mehrere Solidaritätskundgebungen

Es kam bereits zu mehreren Demonstrationen, welche sich mit den verhafteten und gesuchten Gegendemonstranten solidarisierten. Für den Freitag,  22. November 2019,  ist wieder eine Kundgebung geplant, welche sich auch explizit gegen die Veröffentlichung der Polizeibilder richtet. Von Interesse ist, dass sich mehrere ältere Personen zu Wort gemeldet haben, welche auch an der Gegendemonstration vom 24. November 2018 teilnahmen. Als «Grauer Block» wollen sie morgen vor dem Claraposten demonstrieren.

Sie wollen der Polizei zeigen, dass nicht nur junge Menschen aus dem linken Spektrum gegen die Rechtsextremen demonstriert haben, sondern auch sie.  «Wir als ältere Generation wollen ein Zeichen setzen und sagen: Wir waren auch dort. Warum geht Ihr nur auf die Jungen los?» lässt sich Mitinitiator Christophe Notz etwa im Regional-Journal zitieren.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*