Featured Video Play Icon
Der Telebasel Sonntags-Talk vom 24. November 2019.

Basel

Baselbieter Ständerätin, Abstimmungen und Regula Rytz

Ronja Jansen, Elisabeth Schneider-Schneiter und Saskia Frei diskutieren im Sonntags-Talk über die Baselbieter Ständerätin, die Abstimmungen und Regula Rytz.

Baselbieter Ständerätin: Graf oder Schneeberger

Zweiter Wahlgang: Am Sonntag wählt das Baselbiet seine Ständerätin. Zur Wahl stehen die Nationalrätinnen Daniela Schneeberger (FDP) und Maya Graf (Grüne). Wir reden über die Gründe für den Wahlausgang und dessen Folgen.

Abstimmungen: SV17 Baselbiet und neue Nachtruhe für Basel

Wird das Baselbiet der SV17 zustimmen? SP und Grüne bekämpfen die Vorlage von Regierung und Landrat: Die Steuersenkungen kosten das Baselbiet 60 Millionen Franken, und das ist zu viel. Die Bürgerlichen ziehen die Zahl in Zweifel und reden von einer sozial ausgewogenen Lösung.

Trockener Titel, umstrittener Inhalt: Mit der Revision des Übertretungsstrafgesetzes werden die Nachtruhe von 22 auf 23 Uhr verschoben und der Betrieb von Lautsprecher tagsüber ohne Bewilligung gestattet. Die Gegnerschaft befürchtet mehr Lärm. In den letzten Jahren hat sich die Anzahl von Lärmklagen massiv erhöht.

Regula Rytz will in den Bundesrat

Der Knaller der Woche: Regula Rytz teilte am Donnerstag mit, dass sie «bereit» für die Bundesratswahl sei. Damit ist klar: Der 11. Dezember wird politisch zum historischen Tag. Entweder zum Tag, an dem die Grünen erstmals in die Landesregierung gewählt werden. Oder zum Tag, an dem die Bundesversammlung einer klaren Richtungswahl und der neuen Machtverteilung im Parlament den Nachvollzug versagt. Überhaupt: Es dürfte turbulent werden. Denn es gibt nicht nur das Szenario, dass FDP-Bundesrat Ignazio Cassis abgewählt wird. Sondern auch jenes, dass Simonetta Sommaruga von der SP gehen müsste.

Die Grünen waren die grossen Sieger der nationalen Wahlen 2019. Die Partei wurde zur viertstärksten im Bundeshaus. Noch am Abend des Wahlerfolgs forderte Parteipräsidentin Regula Rytz einen Bundesratssitz – zu Lasten der FDP. Aber seit dem 20. Oktober war unklar, mit welcher Person die Grünen angreifen. Einen Dämpfer kassierte Regula Rytz jedoch am letzten Sonntag, als sie im Kampf um einen Ständeratssitz unterlag. Telebasel fragt: Was zählt nun? Der Volkswille oder der Machtschacher der Parteien?

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*