Laut Schätzungen leben heute rund 4’000 Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung in Basel. Viele versuchen, über ein Härtefallgesuch nach dem neuen Merkblatt im Kanton Basel-Stadt eine Aufenthaltsbewilligung zu bekommen. Beim Basler Migrationsamt sind aktuell einige Härtefallgesuche hängig. Bis diese bewilligt werden, kann es ziemlich lange dauern.
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1/5 Am Donnerstag demonstrierten mehrere Personen für die Regularisierung von Sans-Papier. (Bild: Telebasel)
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2/5 Die Demo startete am Claraplatz. (Bild: Telebasel)
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3/5 Mehrere Sans-Papier nahmen an der Demonstration teil. (Bild: Telebasel)
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4/5 In der Innenstadt kam es zu leichten Verkehrsbehinderungen. (Bild: Telebasel)
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5/5 Die Demo zog weiter an den Marktplatz. (Bild: Telebasel)
Vor genau einem Jahr gingen rund 200 Sans-Papiers und ihre Unterstützer auf die Strasse und wollten über die Missstände informieren. Mehrere Personen reichten bei den Basler Behörden ein anonymes Härtefallgesuch ein. Sie hoffen teilweise noch heute, dass die Aufenthaltsbewilligung gewährt wird.
Kleiner Lichtblick: Im Vorfeld der Demonstration hat der Kanton Basel-Stadt die ersten sechs Härtefallgesuche nach der neuen Regelung gutgeheissen und ans Staatssekretariat für Migration weitergeleitet. Damit hat der Kanton Basel-Stadt erstmals Sans-Papiers nach den neu in einem Merkblatt festgehaltenen Kriterien regularisiert. Die entwickelte Härtefallpraxis wird endlich konkret.
Für die anderen geht das Warten wegen langer Verfahren oder wegen zu hoher Kriterien weiter. Aus diesem Grund wurde zum Jahrestag der Gesuchseinreichung in der Basler Innenstadt demonstriert. Das Motto der Demo lautete: «Warten ist schmerzhaft – bis wann?»
Demonstranten kritisieren lange Verfahrensdauer
Die sechs Sans-Papiers mussten wegen hoher Kriterien ein Jahr auf eine Antwort warten. Viel zu lange, wenn es nach der Meinung von der Anlaufstelle für Sans-Papiers geht. «Natürlich warten und hoffen wir darauf, dass es eine pragmatische Lösung gibt, die mehr Menschen in eine Regularisierungsmöglichkeit einschliesst», sagte Fabrice Mangold zu Telebasel.
Sicherlich würde man sich über den positiven Bescheid der sechs beteiligten Personen freuen, aber es gibt noch Optimierungsbedarf. Die vom Grossen Rat geforderte Regularisierung einer Bevölkerungsgruppe und Normalisierung des Arbeitssektors Hausarbeit ist noch nicht vollständig erfüllt. Es gibt bisher keine Opération Papyrus mit Begleitmassnahmen, die vor Schwarzarbeit schützt.
