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Telebasel News-Beitrag vom 20. Oktober 2019.

Basel

Eva Herzog neue Ständerätin

Eva Herzog (SP) wird neue Basler Ständerätin und damit Nachfolgerin von Anita Fetz. Die beiden bürgerlichen Herausforderinnen hatten keine Chance.

Die 1961 geborene Eva Herzog kommt auf 37’230 Stimmen, respektive 66,0 Prozent Anteil. Damit hat sie das Absolute Mehr von 28’205 Stimmen klar übertroffen. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,6 Prozent, also 0,9 Punkte höher als vor vier Jahren.

Die LDP-Kantonalpräsidentin und Grossrätin Patricia von Falkenstein (Jahrgang 1961) kommt mit 12’037 Stimmen auf 21,3 Prozent. Die SVP-Grossrätin und ehemalige Profi-Degenfechterin Gianna Hablützel-Bürki (1969) erreicht mit 4557 Stimmen 8,1 Prozent.

Rechte Uneinigkeit

Eva Herzog bekam also allein mehr als doppelt so viele Stimmen als die beiden rechten Herausforderinnen zusammen. Bürgerliche Uneinigkeit ist einer der Gründe, warum die Rechte den einzigen Ständeratssitz von Basel-Stadt seit 1967 nie mehr erobern konnte. Zuletzt waren 2015 ein GLP-Grossrat, ein Jungfreisinniger und ein Aussenseiter abgeblitzt.

Noch weiter abgeschlagen hinter Eva Herzog sind diesmal die beiden rechten Aussenseiter: Rechtsaussen-Politquerulant Eric Weber (1963) mit 1’187 Stimmen und der parteilose frühere SVP-Regierungskandidat Marc Meyer (1954) mit 531 Stimmen.

Alle diese Kandidierenden – ausser Marc Meyer – traten neben dem Stände- auch für den Nationalrat an. Auf Diverse entfielen zudem 501 Stimmen.

Mit Eva Herzog siegt die klar favorisierte Nachfolgerin für die nach vier Ständerats-Amtsperioden nicht mehr antretende Anita Fetz (SP): Die wirtschaftsfreundliche Herzog ist weit über ihre Partei hinaus hoch angesehen, nicht nur weil unter ihr als Vorsteherin des Finanzdepartementes der Stadtkanton fast durchgehend schwarze Zahlen schrieb.

Vorübergehend Doppelmandat

Eva Herzog hatte im Hinblick auf die Ständeratswahl ihren Rücktritt aus der Kantonsregierung nach 14 Jahren per Ende Januar 2020 angekündigt. Ihre Nachfolge dort wird neben den nationalen Wahlen ebenfalls diesen Sonntag bestimmt; das Ergebnis wird um etwa 16:30 Uhr erwartet.

Eva Herzog wird demnach ab Dezember ein im Stadtkanton unübliches Doppelmandat innehaben: Sie nimmt in der kommenden Wintersession bereits im Ständerat Einsitz, regiert zu Hause aber noch bis Ende Januar mit.

Die amtierende Ständerätin Anita Fetz tritt nicht ganz freiwillig ab: Schon bei den letzten Wahlen 2015 hatte sie nur mit einer Ausnahmebewilligung der Basler SP nochmals kandidieren dürfen: Die Kantonalpartei hat eine interne Amtszeit-Guilliotine von drei Amtsperioden in den Statuten.

Last-Minute-Andrang an Urnen

Die Wahlresultate für den Ständerat und die Regierung – für die eine Ersatzwahl stattfand – waren im Stadtkanton erst mit einiger Verzögerung fertig ausgezählt. Eva Herzog konnte erst um 17 Uhr offiziell jubeln, anderthalb Stunden nach dem ursprünglichen Bekanntgabetermin.

Grund war ein ungewöhnliches Wahlverhalten: Unerwartet viele Stimmberechtigten legten ihre Zettel am Sonntag noch persönlich in die Urnen. Zum Beispiel am Marktplatz staute sich die Schlange quer über den Platz, was äusserst selten vorkommt.

Offenbar hatten Parteien angesichts einer sich in der letzten Woche abzeichnenden tiefen Wahlbeteiligung kurzfristig noch auf die Mobilisierungstube gedrückt.

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