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Der Telebasel News-Beitrag vom 15. Oktober 2019.

Basel

Spitäler-Kooperation auf Kosten der Angestellten?

Durch mehr Kooperation zwischen den Spitälern sollen die Gesundheitskosten gesenkt werden. Gewerkschafter sehen die Angestellten dann im Nachteil.

In beiden Basel entstehen verschiedene Kooperationen zwischen verschiedenen Spitälern. Die Gewerkschaften sorgen sich nun, dass das Pflegepersonal zu schlechteren Bedingungen angestellt werden könnte.

Die Gesundheitslandschaft Basel ist in Bewegung, denn die Eingabe für die Spital-Listen laufen noch bis Ende Jahr. Hier können die Kantone Basel-Stadt und Basel-Land definieren, welches Spital welche Leistung erbringen darf. Der Kanton erteilt den einzelnen Spitälern dann einen Leistungsauftrag.

Das bedeutet letztlich, dass die aufgeführten Leistungen von den obligatorischen Krankenkassen bezahlt werden müssen. Die Krankenkassen können mit einem Spital, das nicht auf einer Liste geführt wird, individuell einen Vertrag abschliessen, müssen aber nicht.

Sowohl in der Stadt als auch auf dem Land entstehen diverse gemeinsame Projekte von verschiedenen Spitälern. Die Bündelung des Know-Hows und die damit entstehenden Fachzentren sind ein erklärtes Ziel des Staatsvertrages.

Ziel sind fix geregelte Arbeitsbedingungen

Oliver Bolliger, Grossrat der BastA!, möchte nun von der Regierung wissen, wie es bei der Kooperation zwischen privaten Spitälern und dem Unispital um die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals steht. Konkret untersteht das Personal des Unispitals einem Gesamtarbeitsvertrag, der von den Sozialpartnern – sprich Arbeitgebern und Gewerkschaften – ausgehandelt wurde.

Bei einer bestehenden Kooperation zwischen dem Unispital und dem Bethesdaspital im Bereich Orthopädie wird die Ärzteschaft vom Unispital und das Pflegepersonal vom privaten Bethesdaspital gestellt. Die Ärzte des Unispitals haben einen Gesamtarbeitsvertrag, die Pflegenden jedoch nicht.

Da das Unispital dem Kanton gehört, sieht Toya Krummenacher, Regionalsekretärin der Gewerkschaft VPOD, diesen in der Pflicht, wenn es darum geht, für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen: «Wenn das USB eine Kooperation mit einem anderen Spital eingeht, das Pflegepersonal von einem Privaten bezieht, umgeht das USB den Gesamtarbeitsvertrag für den gesamten Pflegekörper». Fix geregelte Arbeitsbedingungen für alle Angestellte im Gesundheitsbereich sind das Ziel von Oliver Bolliger und Toya Krummenacher.

Vom Verband Basler Privatspitäler wollte sich trotz mehrfachen Nachfragens bis Redaktionsschluss niemand zum Thema äussern. Das Gesundheitsdepartement möchte im Moment ebenfalls noch keine Stellung dazu beziehen und verweist auf die ausstehende Interpellationsantwort.

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