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Der Telebasel News-Beitrag vom 13. August 2019.

Basel

Lehrer H. beschäftigt Justiz weiterhin

Ein ehemaliger Basler Lehrer wurde wegen Verleumdung schuldig gesprochen. Am Dienstag wird der Fall vor dem Appellationsgericht Basel-Stadt neu aufgerollt.

Wegen jahrelanger systematischer Verleumdung von Vorgesetzten, Politikern und Justizbehörden, verurteilte das Strafgericht Basel-Stadt «Lehrer H.», wie er sich selbst nannte, zu zwei Jahren Freiheitsstrafe.

Schuldig gesprochen wurde der ehemalige Basler Lehrer der mehrfachen Verleumdung, mehrfachen falschen Anschuldigung sowie der harten Pornografie. Das war am 6. Februar 2015. Nun beschäftigt sich das Appellationsgericht Basel-Stadt mit dem Fall des 58-jährigen, ehemaligen Lehrers.

Nicht jede Anzeige wurde neu verhandelt

Das Strafgericht Basel-Stadt hielt im Urteil fest, dass Mehrfachanzeigen von beleidigten Personen nicht jedes Mal neu verhandelt werden müssen. Der Fall ging bis vor Bundesgericht. Dieses gab dem Beschuldigten teilweise recht. Beleidigungen seien Antragsdelikte. Das Bundesgericht verlangt nun eine andere Beurteilung, respektive eine Korrektur. Deshalb liegt der Fall nun wieder beim Appellationsgericht.

Blogs sind noch online

Nachdem er seine Stelle als Lehrer wegen unpässlichen Verhaltens und Meinungsverschiedenheiten verloren hatte, wurde Lehrer H. zum Blogger und Internet-Aktivisten. Lauthals schoss er auf zahlreichen Online-Plattformen – teils anonym, teils mit richtigem Namen gezeichnet – verbal gegen Behören und die Justiz. Gemäss Urteil des Strafgerichts hätte er seine Blogs mit diffamierenden Inhalt löschen müssen. Das geschah aber nicht – oder zumindest nicht vollumfänglich.

Ein Fall mit einer Tragweite wie dieser ist in Basel nicht alltäglich, das zeigt schon nur der Aktenberg, der wächst und wächst: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft umfasste über 350 Seiten, das Urteil des Strafgerichts über 200. Telebasel verfolgt die Verhandlung am Dienstag vor Ort.

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