Demonstration gegen Rechtsextreme und Razzien

Rund 400 Menschen haben an der Demonstration teilgenommen. Die Kundgebung verlief bis zum offiziellen Abschluss um 16.30 Uhr friedlich. Zur Kundgebung aufgerufen hatte ein Bündnis namens «Basel nazifrei». Die polizeilich bewilligte Demonstration verstand sich laut Angaben mehrerer Sprecher als Plädoyer gegen den aufkeimenden Rechtsextremismus.

Demo gegen Hausdurchsuchungen

Gleichzeitig wurde dagegen protestiert, dass die Basler Staatsanwaltschaft kürzlich mehrere Hausdurchsuchungen und Festnahmen von Menschen initiiert hat, die Mitte November 2018 an einer Gegendemonstration zu einer Kundgebung der rechtsextremistischen Vereinigung Pnos teilgenommen hatten.

Beginn nach 14 Uhr

Der Demonstrationszug formierte sich kurz nach 14 Uhr im De-Wette-Park beim Bahnhof SBB. Danach zogen rund 400 Teilnehmende mit zahlreichen Transparenten und Sprechchören durch die Basler Innenstadt, über den Barfüsserplatz und die Mittlere Brücke, bis zum Theodorskirchplatz im Kleinbasel. Der Tramverkehr blieb deswegen für über zwei Stunden unterbrochen.

Die Kundgebung verlief bis zum anvisierten Schlusspunkt ohne Zwischenfälle. Die Polizei hielt sich im Hintergrund.

Wie die BVB via Twitter mitteilen, sei die Störung des ÖVs in der Innenstadt wieder behoben. Die Tram- und Buslinien würden wieder auf ihren gewohnten Strecken fahren. Es könne allerdings noch zu Verspätungen kommen.

Ganzes Netz: Demonstrationsmarsch in der Innerstadt Basel beendet #Störung https://t.co/ZXj0KYJO8S

— BVB Leitstelle (@BVB_Leitstelle) 22. Juni 2019

Zum Abschluss der Demonstration versammelt sich der Zug auf dem Theodorskirchplatz, wo noch Reden verschiedener Gruppierungen gehalten werden. Währenddessen sprayen mehrere Teilnehmer den Schriftzug «Basel nazifrei» auf die Wand des Waisenhauses.

(Bild: Telebasel)

Vermummte Aktivisten kaperten an der Greifengasse ein Baugerüst. Dort installierten sie ein Banner mit der Aufschrift «Solidarität ist eine Waffe».

(Bild: Telebasel)

Mit Trommelklängen, Parolen und Pyrorauch betritt die Kundgebung Kleinbasler Boden.

(Video: Telebasel)

Gemäss Basta-Grossrätin Tonja Zürcher richtet sich diese Kundgebung gegen die Zunahme der Rechtsextremen in Basel, aber auch das harte Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Linken.

^{(Video: Telebasel)} 

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Am ersten Halt am Bankverein werden Reden gehalten.

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Lautstark zieht der Demonstrationszug durch die Elisabethenstrasse.

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Der Tramverkehr in der Innenstadt ist aufgrund der Demonstration beeinträchtigt, wie die BVB auf Twitter melden.

Update: Ganzes Netz: Demonstrationsmarsch in der Innerstadt Basel #Störung https://t.co/i4Qd2lXjWa

— BVB Leitstelle (@BVB_Leitstelle) June 22, 2019

^{(Video: Telebasel)} 

^{(Bild: Telebasel)} 

Kurz nach 14 Uhr versammelten sich die Demonstranten im De-Wette-Park. «Zämmestoh gegen Nazis und Justiz».

^{(Bild: Telebasel)} 

In der Medienmitteilung richtet sich die Sozialgruppe «Basel bleibt nazifrei» auch gegen die Staatsanwaltschaft. Der Grund: Die Polizei sei im Auftrag der Stawa in zahlreiche Wohnungen von Personen eingedrungen, die an diesem Tag gegen die PNOS auf die Strasse gingen. Denn damals wurde die Demonstration der PNOS-Gegner nicht bewilligt und die Polizei verteidigt bis heute ihren Einsatz mit Tränengas und Gummischrot.

Die Gruppe sieht das klar als «Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel». So wolle man die antifaschistische Mobilisierung kriminalisieren.

Derzeit führe die Staatsanwaltschaft gemäss «WOZ» fast sechzig Verfahren wegen der antifaschistischen Kundgebung vom November 2018. Weiter soll es mindestens 18 Hausdurchsuchungen gegeben haben.

Auch auf Facebook macht «Basel bleibt nazifrei» ihren Standpunkt klar. «Lasst uns deshalb am 22. Juni 2019 gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen diese Repression zu stellen», heisst es.

Die Sozialgruppe «Basel bleibt nazifrei» ruft am 22. Juni zu einer Demo auf. Bereits am 24. November 2018 gingen fast 2000 Demonstranten gegen die rechtsextreme Partei PNOS auf die Strasse. Auch jetzt möchte man laut Medienmitteilung ein Zeichen gegen «Faschismus und Repression» setzen.

Die Demo soll am 22. Juni um 14 Uhr im De-Wette Park starten.

^{Der Telebasel News Beitrag vom 24. November 2018.}