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Der Telebasel News Beitrag vom 20. Mai 2019.

Basel

Eva Herzog kündigt Rücktritt auf Januar 2020 an

Eva Herzog will im Januar 2020 als Regierungsrätin zurücktreten. Sie verlasse die Regierung unabhängig vom Ausgang der Eidgenössischen Wahlen.

Die Basler Regierungsrätin Eva Herzog will im Januar 2020 nach 14 Jahren zurücktreten. Ein Doppelmandat käme auf keinen Fall in Frage. Parteipräsident Pascal Pfister zum Entscheid: «Mit dem Rücktritt von Eva Herzog geht eine Ära zu Ende. Wir respektieren und unterstützen den Entscheid.»

Die 57 Jahre alte promovierte Historikerin kandidiert im Herbst für beide Kammern. In erster Linie strebt Eva jedoch die Nachfolge ihrer Parteikollegin Anita Fetz an, die den Kanton Basel-Stadt seit 2003 im Ständerat vertritt und nun nicht mehr kandidiert.

Fast immer schwarze Zahlen

Eva Herzog gehört der rot-grün dominierten Basler Regierung seit 2005 und führt seither das Finanzdepartement. Die SP-Frau kann seit ihrem Amtsantritt mit schwarzen Zahlen aufwarten, wobei sie jeweils vorsichtig budgetiert und dann überaus gute Rechnungen präsentiert und auch den Schuldenabbau vorantreibt.

Ein Defizit musste Herzog einzig 2016 wegen einer Reform der staatlichen Pensionskasse verkraften. Seine gute Finanzlage hat der Stadtkanton indes nicht nur Finanzdirektorin zu verdanken. Grund für die Überschüsse teils in dreistelliger Millionenhöhe sind auch die sprudelnden Steuereinnahmen namentlich auch der Pharmaindustrie,

Herzog vertrat von Anfang an eine vorsichtige und nachhaltige Finanzpolitik, was ihr auch vom bürgerlichen Gegner attestiert wurde. Mehrmals gelang es ihr, bei wichtigen Geschäften das ganze politische Spektrum auf einen Kompromiss einzuschwören, dies zuletzt bei der kantonalen Umsetzung der Steuer-AHV-Vorlage des Bundes (Staf), die am Wochenende angenommen wurde.

Auch national bekannt

Einen Namen als Finanzpolitikerin hat sich Herzog auch auf nationaler Ebene gemacht. Sie ist Vizepräsidentin der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren und Präsidentin der Eidgenössischen Kommission für die Harmonisierung der direkten Steuern des Bundes, der Kanton und der Gemeinden (KHSt).

Dass Herzog nach ihrem Rücktritt aus der siebenköpfigen Basler Regierung ohne politisches Amt da steht, ist nicht anzunehmen. Ihre Chancen, in den Ständerat gewählt zu werden, sind gross. Denn für die Bürgerlichen ist die Ausgangslage schlecht, weil sie sich nicht auf eine einzige gemeinsame Gegenkandidatur haben einigen können. Ausgeschert ist die SVP, die mit einer eigenen Kandidatin antritt.

Mehr dazu in den Telebasel News um 18.30 Uhr und ab 19 Uhr in der stündlichen Wiederholung.

1 Kommentar

  1. Wenn Eva Herzog wirklich Basel verlässt, hat Basel das/die Beste, was sich seit langem im Regierngsrat befand, verloren. Zwar würde ich ihr alles gönnen, was sie haben möchte, nur ich halt, möchte nicht auf sie verzichten MÜSSEN und Steuern zahlen auch nicuReport

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