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Der Telebasel Sonntags-Talk vom 19. Mai 2019.

Basel

Ozeanium, Museums-Neubau und Steuer-AHV-Kompromiss

Im Sonntags-Talk diskutieren Heidi Mück, Martin Dätwyler und Marcel Rohr über die Abstimmungs-Resultate.

Im Sonntags-Talk diskutieren wir die wichtigsten Abstimmungs-Resultate. Die Auswahl, Gewichtung und Reihenfolge bestimmen wir, wenn die Resultate vorliegen:

Ozeanium

In der Heuwaage will der Zoo Basel einen grossen Aquariumsbau errichten und ab dem Jahr 2024 dem Publikum Meerestiere zeigen. Weder mit den Bau- noch mit den Betriebskosten soll der Steuerzahler belastet werden. Grüne und Tierschutzorganisationen haben das Referendum ergriffen.

Steuer-AHV-Kompromiss

Es handelt sich um die Neuauflage der 2017 gescheiterten Unternehmenssteuerreform III. Die Steuerentlastungen sollen mit einer Zusatzfinanzierung für die AHV von 2 Milliarden Franken kompensiert werden. Eine linksgrüne Allianz ergriff das Referendum.

EU-Waffenrichtlinie

Nach den Attentaten in Paris hat die EU ihr Waffenrecht angepasst. Als assoziiertes Schengen-Mitglied soll die Schweiz diese Änderungen des europäischen Rechts übernehmen. Aus Kreisen der Schützenverbände und der SVP wurde das Referendum ergriffen.

Naturhistorisches Museum/Staatsarchiv

Das Naturhistorische Museum Basel und das Staatsarchiv Basel-Stadt sollen für 214 Millionen Franken in einem Neubau im St. Johann-Quartier unter einem Dach domiziliert werden. Dem Referendums-Komitee gehören neben Exponenten der SVP und der Jungen SVP auch Freisinnige an.

Topverdienersteuer

Initiative: Die JUSO BS will die Einkommenssteuern für Topverdiener erhöhen. Einkommen ab 200‘000 Franken sollen neu mit 28 Prozent statt 26 Prozent besteuert werden, Einkommen ab 300‘000 Franken mit 29 Prozent. Unterstützung erhält die JUSO von der SP, der BastA! und den Grünen. Die anderen Parteien und auch die Regierung lehnen die Initiative ab.

Krankenkassenprämien-Initiative

Die Krankenkassen-Initiative der CVP verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können. Damit sollen vor allem der Mittelstand und Familien entlastet werden. Die anderen Parteien lehnen die Initiative ab und werfen der Partei «Wortbruch gegenüber der Bevölkerung» vor.

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