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Der Telebasel News-Beitrag vom 14. Mai 2019.

Baselland

Arbeitsmarktkontrolle BL verstrickt sich in Widersprüche

In einem Schreiben setzt die Arbeitsmarktkontrolle zum Befreiungsschlag an. Darin getroffene Aussagen lassen sich im Geschäftsbericht aber nicht erhärten.

Die Arbeitsmarktkontrolle Baselland (AMKB) hat unter anderem die Aufgabe, zu kontrollieren, dass es auf den Baustellen im Kanton keine Schwarzarbeit gibt. In den Schlagzeilen ist sie jüngst aber wegen einer kritischen Interpellation des grünen Landrats Klaus Kirchmayr gekommen. Er kreidet an, dass die AMKB, die im Wesentlichen von Steuergeldern finanziert ist, über 300’000 Franken für Rechtshändel aufwendet. Etwa um «BaZ»-Journalisten vor Gericht zu zerren. Die «BaZ» halte an ihrer Darstellung fest und lehne eine «Richtigstellung», wie sie die AMKB fordert, ab.

In einem Brief an «sämtliche Empfänger» des AMKB-Geschäftsberichts versucht die als Verein organisierte Organisation, die kritischen Fragen zu ihrem Geschäftsbericht zu zerstreuen. «Das ist eine reine Nebelpetarde, die gezündet wird, um vom Kernproblem abzulenken. Und das Kernproblem ist, dass die AMKB öffentliche Gelder, zum Teil auch Mitglieder-Gelder verwendet, um Journalisten die Arbeit zu erschweren. Um sie mundtot machen zu wollen», kommentiert Klaus Kirchmayr das AMKB-Schreiben. Das sei zu keiner Zeit vom Leistungsauftrag gedeckt.

Interview abgesagt

Telebasel nahm die Einladung im AMKB-Schreiben an, man solle auf der Geschäftsstelle vorbeikommen, wenn man mehr zu ihrer Arbeit erfahren wolle – ohne Erfolg:

Ein Kommentar von Lukas Bertschmann zum Vorgehen der AMKB. (Video: Telebasel)

Erst gegen 15:30 Uhr hat Cosima Thurneysen das Interview in einer knappen Mail abgesagt. So muss die Frage offen bleiben, warum die 300’000 Franken Rechtskosten gemäss Geschäftsbericht in der Erfolgsrechnung der AMKB erscheinen und nicht etwa in derjenigen der paritätischen Kommission. Das wäre aber wichtig zu wissen, da die AMKB im Wesentlichen aus Steuergeldern finanziert ist.

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