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Die Staatskanzlei weist in einem Video nochmals auf die neuen Wahlcouverts hin. (Video: Kanton Basel-Stadt)

Basel

Abstimmungs-Wirrwar wegen neuer Wahl-Couverts

Zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag vom 19. Mai häufen sich nicht verwertbare briefliche Stimmen. Die Staatskanzlei versucht, das Wirrwarr zu erklären.

Der Kanton Basel-Stadt musste das Prozedere für die briefliche Stimmabgabe ändern. Bislang diente das Couvert gleichzeitig als Stimmrechtsausweis. Die Post kann diese Umschläge aber nicht mehr verarbeiten, sodass nun auch in Basel-Stadt, wie in vielen weiteren Kantonen, ein separater Stimmrechtsausweis mitgeschickt werden muss.

400 briefliche Stimmen ungültig

Dies haben aber offensichtlich viele Stimmberechtigte noch nicht verstanden. Wie die Staatskanzlei mitteilte, seien bis zum Mittwoch mehr nicht korrekt gefüllte Couverts eingegangen als üblich. Rund 2,5 Prozent oder in absoluten Zahlen 400 briefliche Stimmen konnten vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden.

Die ersten Politiker zeigen sich verärgert über das neue Prozedere.

Stimmen gelten als nicht eingegangen

Das ist ein hoher, wenn auch nicht wirklich vergleichbarer Wert. Bei der letzten Abstimmung vom 10. Februar 2019 hatte der Gesamtanteil der ungültigen brieflichen Stimmen lediglich 0,046 Prozent betragen. Allerdings werden die jetzt ohne Ausweis eingegangenen Stimmen nicht als ungültig, sondern schlicht als «nicht abgegeben» taxiert, wie Vizestaatsschreiber Marco Greiner präzisierte.

Die Stimmbeteiligung in der Stadt Basel lag am Mittwoch bei 21,5 Prozent. Dieser Wert liegt laut Greiner im Rahmen des Üblichen.

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