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Der Telebasel Talk vom 9. April 2019 mit Eduard Rutschmann.

Basel

Wie kriegen Sie Ihre Streit-Partei in den Griff, Herr Rutschmann?

Nach einer turbulenten Generalversammlung der SVP BS trat Lorenz Nägelin per sofort als Präsident zurück. Eduard Rutschmann wurde als Nachfolger gewählt.

Wer die Asterix-Comics ein bisschen kennt, weiss, dass die Gallier in jedem zweiten Band die Piraten verprügeln und deren Schiff versenken. Nicht so in «Streit um Asterix». Dort verhauen sich die Seeräuber gegenseitig und bringen ihr Schiff gleich selber zum Untergang. Der Kapitän kommentiert an einer Planke hängend: «Wunderbar, Jungs! Wir brauchen gar keine Gallier mehr. Wir können uns auch ohne sie lächerlich machen!» Die Szene passt zum derzeitigen Zustand der Basler SVP.

«Operation Overlord» gegen «Pippi Langstrumpf»

Seit Jahren sorgt die Partei mit Streitereien und Peinlichkeiten (Der Parteisekretär lese die Mails des eigenen Nationalrats etc.) für Schlagzeilen. Seit Ueli Maurer musste sich jeder nationale Präsident um die Krisen der Basler Sektion kümmern. Unter jeder Parteileitung seit Angelika Zanolari berichteten Medien früher oder später über Putschpläne.

Ein weiteres Müsterchen gab es im Januar. Die BaZ machte Einträge einer SVP-Chat-Gruppe publik. Da wurde als Aktionstitel die «Operation Overlord» (so nannten die Alliierten im Zweiten Weltkrieg ihre Invasion in der Normandie) vorgeschlagen, um den amtierenden Präsidenten Lorenz Nägelin aus dem Amt zu werfen. Höhnisch bezeichnete man Nägelin als «Pippi Langstrumpf». Name des Chat-Gruppe: «Edi for President». Die Gruppe hat ihr Ziel nun erreicht. Lorenz Nägelin ist per sofort zurückgetreten. Eduard Rutschmann ist neuer Präsident.

Eduard Rutschmann, der«Schrottplatz-Wärter»

Die BaZ bezeichnete Eduard Rutschmann in seiner neuen präsidialen Funktion als «Schrottplatz-Wärter»: Die Partei hat offenbar die schützende Respekts-Aura verspielt. Fraglich, wie lange die neue Parteileitung hält: Der neue Vizepräsident heisst Sebastian Frehner. Mit dem Nationalrat hatte Rutschmann in der Vergangenheit schon gröbere Differenzen. Die neue Parteileitung wolle nun «vorwärts schauen» und die SVP wieder als «einzige bürgerliche und bürgernahe Alternative» in Basel-Stadt positionieren. Ob dies gelingt?

«Intrigen, Lügen und Schlammschlachten»

Nach der in den Medien als tumultartig beschriebenen Generalversammlung trat Lorenz Nägelin nicht nur vom Amt zurück, sondern auch gleich aus der Partei aus. Den Medien schrieb er in einer persönlichen Mitteilung, er sei nicht mehr bereit gewesen, «bei Intrigen, Lügen und Schlammschlachten inszeniert von Eduard Rutschmann und Sebastian Frehner mitzumachen».

Die BzBasel resümierte: «Auch nach dem Rücktritt (Nägelins) bleiben parteiintern zahlreiche Lager, die sich spinnefeind sind. Verbündet habe man sich nur nach dem Motto «Der Feind meines Feindes ist auch mein Freund», sagt ein Parteimitglied».

Ohne die treue Wählerschaft, die in Basel wohl eher an den Positionen als an den zerstrittenen Köpfen festhält, wäre die Partei schon lange nicht mehr die wählerstärkste bürgerliche Partei des Kantons. Dem neuen Tandem Rutschmann-Frehner droht aber neues Ungemach: Die altbewährten SVP-Positionen mobilisieren nicht mehr. Selbst gut geführte SVP-Kantonalparteien wie in Zürich oder im Baselbiet erlitten in den vergangenen Wochen dramatische Wahl-Niederlagen.

Wie will Eduard Rutschmann die SVP BS im Wahlherbst 2019 zum Erfolg führen? Im Talk bezieht er Stellung.

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