Der Staatsvertrag zur Spitalfusion war am 10. Februar 2019 im Stadtkanton mit 55,95 Prozent Nein-Stimmen gescheitert. (Bild: Keystone)

Basel

Warum sagte das Stimmvolk Nein zur Spitalfusion?

Nach dem Nein der Stimmberechtigten zur Spitalfusion lässt das Gesundheitsdepartement (GD) die Motive für die Absage erforschen. 1'000 Personen werden befragt.

Die Basler Regierung hat am Dienstag eine Telefonbefragung von 1’000 Personen bestellt. Der Nachanalyse-Auftrag geht an das Forschungsinstitut gfs.bern, wie aus einer Regierungsmitteilung hervorgeht. Die Interviews sollen in den nächsten Tagen beginnen. Thematisiert werden beide Staatsverträge: der angenommene zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung und der abgelehnte zur Spitalfusion.

Ziel sei, die Gründe für das Nein zum Spitalfusions-Staatsvertrag «zu objektivieren». Die Befragung soll darüber hinaus auch Erkenntnisse liefern «für allfällige künftige Projekte». Konkreteres über solche war im GD nicht zu erfahren. Mit der Befragung will man also herausfinden, was politisch «drinliegt».

Im Nachbarkanton ist derweil keine solche Nachanalyse vorgesehen, wie in der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion zu erfahren war. Nach dem klaren Ja des Landkantons zur Spitalfusion sieht man dort keinen entsprechenden Handlungsbedarf.

Kumulierte Gegnerschaften

Der Staatsvertrag zur Fusion des Universitätsspitals Basel (USB) mit dem Kantonsspital Baselland (KSBL) mit dessen drei Standorten zum Universitätsspital Nordwest AG war am 10. Februar 2019 im Stadtkanton mit 55,95 Prozent Nein-Stimmen gescheitert; damit waren die 66,63 Prozent Ja-Stimmen im Landkanton obsolet.

Die Spitalfusion hätte Leistungen über die Kantonsgrenzen bündeln und effizienter machen sollen. Mittelfristiges Sparziel waren 70 Millionen Franken; 400 Stellen standen auf der offiziellen Streichliste. Das marode Bruderholzspital wäre abgerissen worden; dort war statt des Akutspitals ein Tagesklinik-Neubau für ambulante Standard-Orthopädie-Eingriffe sowie Rehabilitation geplant.

Am Abstimmungstag hatten der baselstädtische Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und sein Baselbieter Amtskollege Thomas Weber kumulierte Gegnerschaften ausgemacht, die alleine nicht gereicht hätten. Neben Linken und Gewerkschaften waren auch Privatspitäler mit wirtschaftlichen Interessen gegen die Fusion der Kantonsspitäler.

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