Featured Video Play Icon
Der Telebasel Talk vom 17. Januar 2019 mit Thomas Weber.

Basel

Warum braucht es Sie in der BL-Regierung, Herr Weber?

Am 31. März 2019 wählt das Baselbiet seine neue Regierung. Im Telebasel Wahlkampf-Talk befragen wir heute SVP-Regierungsrat Thomas Weber.

Der 57-jährige Thomas Weber gilt als SVP-Politiker mit gemässigtem Stil. 2013 wurde er im zweiten Wahlgang in die Regierung gewählt, 2015 als zweitplatzierter im Amt deutlich bestätigt. Von 2011 bis 2013 wirkte er als Landrat und Vizepräsident der SVP-Landratsfraktion. In den Jahren 2004 und 2005 präsidierte Thomas Weber die Kantonalpartei.

Vor seinem Regierungsamt leitete der diplomierte Bauingenieur (ETH) die Filiale Zofingen des Bundesamts für Strassen ASTRA, zuständig für die Nationalstrassen-Infrastruktur der Zentral- und Nordwestschweiz.

Thomas Weber gilt als beliebt, auch beim politischen Gegner. Für das Amtsjahr vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017 wählte ihn das Kantonsparlament mit 81 von 84 Stimmen zum Präsidenten des Regierungsrats.

Zak-Affäre, Verfahren eröffnet

Unter medialen Beschuss geriet der Volkswirtschaftsdirektor erstmals im letzten Jahr, als die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen ihn eröffnete. Vorwurf: ungetreue Amtsführung. Die BzBasel schreibt: «Es geht um Webers Rolle in der sogenannten ZAK-Affäre. Die Zentrale Arbeitsmarktkontrolle (ZAK) war mehrere Jahre für die Durchführung von Schwarzarbeitskontrollen im Baselbiet zuständig. Auftraggeber war der Kanton selbst. Medienberichte förderten 2015 zutage, dass die ZAK für die geleistete Arbeit zu viel Geld bekommen beziehungsweise im Zeitraum 2010 bis 2014 zu hohe Subventionen bezogen habe».

Thomas Weber wurde eine zu grosse Nähe zur Wirtschaftskammer vorgeworfen und der Verdacht auf Begünstigung erhoben. Die Vorwürfe kamen sogar aus seiner eigenen Direktion. Er selber räumte ein, dass er in einer Abteilung ein Vertrauensproblem habe.

Schicksalsabstimmung Spitalfusion

Zum Schicksalsdatum für den Gesundheitsdirektor wird der 10. Februar 2019, der Abstimmungssonntag, an dem die beiden Basel über den Staatsvertrag über die gemeinsame Gesundheitsversorgung und die sogenannte Spitalfusion abstimmen werden.

Der Ausgang scheint insbesondere in der Stadt unsicher. Aber auch auf dem Land gibt es Gegner. Die grösste Gefahr für Webers Fusions-Projekt geht von seiner Partnerpartei FDP aus, die die Spitalfusion ablehnt und Thomas Weber vorwirft, er habe das Projekt ohne Auftrag eingeleitet und vorangetrieben.

Keine Abstimmungsempfehlung zur SVP-Initiative

In die politische Zwickmühle geriet der SVP-Politiker wegen der sogenannten Selbstbestimmungsinitiative. Die Baselbieter Regierung wollte keine Abstimmungsempfehlung abgeben. Obgleich eine Zustimmung mutmasslich Auswirkungen auf den Pharma-Standort gehabt hätte, liess die Exekutive verlauten, das Baselbiet wäre davon wenig betroffen. Der Entscheid der Regierung wurde öffentlich Thomas Weber angelastet.

Mit Thomas Weber tritt für diese Wahlen auch Parteikollege und Nationalrat Thomas de Courten an. Ob sich der Anspruch auf zwei Regierungssitze im Fünferkollegium negativ auf Webers Wahlergebnis auswirkt, wird sich weisen.

In einer Serie stellt Telebasel die Kandidaten und Kandidatinnen für den Regierungsrat des Kantons Basellandschaft vor. Die Telebasel Wahltalks sehen Sie jeweils um 18:40 Uhr, um 19:15 Uhr und stündlich in der Wiederholung:

  • Dienstag, 8.1.19: Kathrin Schweizer (hier geht es zum Talk)
  • Mittwoch, 9.1.19: Thomas de Courten (hier geht es zum Talk)
  • Donnerstag, 17.1.19: Thomas Weber
  • Dienstag, 22.1.19: Isaac Reber (hier geht es zum Talk)
  • Dienstag, 29.1.19: Monica Gschwind (hier geht es zum Talk)
  • Mittwoch, 30.1.19: Anton Lauber (hier geht es zum Talk)

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*