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Vom «Velowessels» zum «Wesselsring»: SP-Baudirektor Hans-Peter Wessels im «Highway to Hell». (Bildmontage: Telebasel)

Basel

«Wesselsring»: Sind Sie auf dem «Highway to Hell», Herr Wessels?

Jubel bei den Bürgerlichen und Wirtschaftsverbänden, Wut und Widerstand im eigenen linken Lager: Hans-Peter Wessels verteidigt im Talk den Westring.

Den Erleichterungsseufzer «Endlich» liess sich Direktor Martin Dätwyler in die Medienmitteilung der üblicherweise eher zurückhaltend kommunizierenden Handelskammer beider Basel schreiben. «Es gilt die Staustunden in unserer Region zu verringern, die der Wirtschaft grosse Kosten verursachen. Die Wirtschaft der Region steht deshalb hinter den vorgelegten Plänen.» Gemeint ist der Ausbau der Hochleistungsstrassen, den der Bund in Zusammenarbeit mit den beiden Basler Kantonen in Angriff nehmen will (Siehe Anhang Medienmitteilung der beiden Kantone BL und BS).

Scharfe Kritik von der eigenen Partei

Die SP kritisiert die momentane Prioritätensetzung des Bundes und der beiden Kantonsregierungen jedoch «deutlich». «Während der Bund nicht bereit ist, das Herzstück zu finanzieren und die Kantonsregierungen den Tramausbau und die Veloinfrastruktur nur schleppend voranbringen, soll neben dem Rheintunnel mit vier zusätzlichen Spuren nun auch noch ein gesamter Westring unter Basel-West, Binningen und Allschwil entstehen. Dies führt auf der Nord-Süd-Achse zu einer zehn- bis zwölfspurigen Autobahn durch Basel. Dies ist weder umwelt- noch finanzpolitisch sinnvoll.» Nicht nur die GenossInnen, auch die Grünen erinnern Hans-Peter Wessels an den Klimawandel.

«Wichtige und grosse Projekte»

Das Problem für Wessels: Während es niemanden erstaunt, dass sich die Baselbieter FDP-Regierungsrätin Sabine Pegoraro für mehr Autobahn einsetzt, stellt sich der städtische SP-Baudirektor frontal gegen die verkehrspolitischen Vorstellungen des eigenen politischen Lagers. Und nicht mit blossen «peanuts». Die beiden Kantone formulieren es so:

«Um das Kapazitätsproblem zu lösen und die Unterhaltsfähigkeit der Strassen zu gewährleisten, werden im funktionalen Raum beider Basel mehrere wichtige und grosse Projekte für den motorisierten Individualverkehr vorbereitet. Diese sind in der Projektierung teilweise bereits weit fortgeschritten, wie der Rheintunnel, teilweise handelt es sich wie beim Westring erst um Projektskizzen. Die Gemeinsamkeit dieser Projekte liegt darin, dass sie nicht nur eine hohe Bedeutung für die Strassenbenutzer und die Einwohner der beiden Kantone, sondern auch nationalen bis internationalen Charakter aufweisen, weshalb sich auch der Bund bei diesen Projekten stark engagiert. Es handelt sich dabei nach Projektreife geordnet um folgende Projekte:

1. Rheintunnel (Hagnau – Basel Nord)
2. Erweiterung A2 Hagnau – Augst
3. Zubringer Bachgraben – Nordtangente
4. Westring»

Die vorgestellten Projekte werden mehrere Milliarden Franken kosten. Deren Realisierung dauert viele Jahre, spurt die Verkehrspolitik der Region für Jahrzehnte vor. (Bild: ZvG)

20 Prozent mehr Autoverkehr bis im Jahr 2040

Die beiden Kantonsregierungen akzeptieren und vollziehen damit die durchaus auch politische Perspektive des Bundes nach, dass der Autoverkehr bis zum Jahr 2040 um 20 Prozent zunehmen werde. Dies steht absolut quer zur Forderung der Basler Stimmbevölkerung, die an der Urne eine Reduktion um zehn Prozent bestimmte.

Bislang stand Hans-Peter Wessels vor allem im Pfeilhagel von bürgerlicher Seite. Sein Einbiegen in eine zehnspurige Autobahn durch Basel dürfte selbst von den treusten GenossInnen politisch nicht mehr gedeckt werden können. SP-Grossrätin Danielle Kaufmann fährt ihm mit einer Motion in die Parade. Sie fordert ein 10 Jahres-Planungsstopp.

Wird der Begriff «Wesselsring» zum tragischen Nachruf für «Velowessels»? Ist der SP-Politiker (seit 1981) in seiner dritten Amtszeit auf Kamikaze-Kurs? Ist er auf dem «Highway to Hell»?

Im Talk SP-Baudirektor Hans-Peter Wessels, ab 18.40 Uhr und ab 19.15 Uhr stündlich.

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