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Der Telebasel News Beitrag vom 18. Oktober 2018.
Basel

Ueli Mäder flüchtete vor türkischen Behörden

Der bekannte Basler Soziologe Ueli Mäder besuchte die Türkei, um eine Reihe von Prozessen zu beobachten. Was er dort sah, bewegte ihn zutiefst.

Es sind Schicksale, die längst nicht mehr Einzelfälle sind, sondern Teil einer Systematik. Ueli Mäder erlebte vor Ort, wie der türkische Staat Menschenrechte missachtet, das Justizsystem umbaut und sich von einer Demokratie entfernt.

Mehrere Gerichts-Prozesse verfolgt

Gemeinsam mit dem SP-Nationalrat Fabian Molina, dem Präsidenten des Schweizerischen Friedenrates Ruedi Tobler und der Dolmetscherin Gülsen Celikkol reiste er in die Türkei und wohnte mehreren Gerichts- Prozessen bei.

Besonders berührt hat ihn die Geschichte der Physikerin Emine Meşe. Sie unterrichtete bislang an einer Universität und sei eher unpolitisch. Sie würde sich mehr für die Forschung und die Lehre interessieren. Dennoch unterzeichnete sie nach Angriffen der türkischen Armee auf zivile Einrichtungen eine Petition für den Frieden. Alleine deswegen entzog das türkische Regime ihr die Erlaubnis zu unterrichten und ihr wird der Prozess gemacht.

Selbst in Gefahr

In Mardin gerieten Ueli Mäder und seine Kollegen selbst in Gefahr. Geplant war, den Prozess gegen den abgesetzten Bürgermeister Ismail Asi und Selma Salman, die Co-Vorsitzende der Gemeindeversammlung zu beobachten. Doch dazu kam es nicht. Vor dem Gerichtssal bringt ein Polizist die Schweizer in Bedrängnis. Trotz vorangegangener Sicherheitskontrolle und ordnungsgemässer Anmeldung wird die Schweizer Delegation geprüft.

Die kurdisch-schweizerische Dolmetscherin macht sich Sorgen. Sie kam schon als Wirtschaftsstudentin zwei Jahre ins Gefängnis. Sie befürchtet, willkürlich verhaftet zu werden. Hals über Kopf flüchten Ueli Mäder und seine Kollegen.

Politisch motivierte Urteile

Was Ueli Mäder dennoch beobachten konnte war, dass augenscheinlich junge Justizbeamte vom Staat eingesetzt werden, die dem Erdogan-Regime nahe stehen. Die Urteile der Richter fallen politisch motiviert. Was stattfindet ist ein Umbau des Justizsystemes. Laut der «NZZ» sind seither 4500 Justizbeamte entlassen und durch regimetreue Kollegen ersetzt worden.

Somit wird die Gewaltenteilung schrittweise aufgehoben und die Judikative, also die richterliche Gewalt, zum verlängerten Arm der Exekutive, also der vollziehenden Gewalt. Dies entspreche nicht mehr einem Rechtsstaat, sagt Ueli Mäder. Er fordert von der Schweiz, sich da klarer zu positionieren und die Probleme offen anzusprechen.

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