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Der Telebasel News Beitrag vom 16. Oktober 2018
Baselland

Die SP sucht einen Weg aus der Klemme

Nach der Schlappe von 2015 peilt die Baselbieter SP ihr Comeback an. Dabei lassen sie sich von der europaweiten Krise der Sozialdemokratie nicht entmutigen.

Die kantonalen Wahlen im Jahr 2015 gingen bekanntlich bitter aus für die SP. Nach 90 Jahren wurde die Partei erstmals aus der Baselbieter Regierung gekippt. Auch im Landrat stagnierten die Sozialdemokraten. Somit steigt die SP als Opposititionspartei in den Wahlkampf.

Parteipräsident Adil Koller will die SP wieder aus der Misere führen. Mit dem Slogan «Zukunft statt Abbau. Nur mit uns» soll der aktivste Wahlkampf aller Zeiten stattfinden. Kosten soll er zwar nur 217’000 Franken, jedoch stehen 10’000 Gespräche und rund 100 Anlässe auf dem Plan. Der Wahlkampf soll mehr Sitze im Landrat und einen SP Regierungsrat, namentlich Kathrin Schweizer, bringen.

Fünf Schwerpunkte

Hierfür setzt die SP auf fünf Schwerpunkte, welche bereits in der Vergangenheit bekannt waren: Eine starke Bildung, stärkeren öffentlichen Verkehr, bezahlbare Krankenkassenprämien, bezahlbaren Wohnraum und den Schutz vom Lebensraum und Umwelt. Die SP habe sich bewusst dafür entschieden, die Schwerpunkte dort zu setzen, wo die Menschen ihnen bereits vertrauen und keine neuen ins Programm aufzunehmen.

Durststrecke für die Sozialdemokraten

Zurzeit steht die Sozialdemokratie nicht unter einem guten Stern. Ob Deutschland, Frankreich oder Italien. Die Sozialdemokratie erlebt in verschiedenen Ländern eine Talfahrt. Jüngstes Beispiel sind die Wahlen in Bayern. «Generell in Europa ist die Sozialdemokratie mit dem grossen Problem konfrontiert, dass ihre klassische Wählerschaft, die Arbeiter abhanden gekommen sind», sagt Stefanie Bailer, Professorin für Politikwissenschaft an der Uni Basel.

Spagat zwischen Wählergruppen

Strukturelle Veränderungen führten dazu, dass die Sozialdemokraten ein Spagat zwischen zwei ganz unterschiedlichen Wählergruppen meistern müssen. Dies seien einerseits auf der ökonomisch-politischen Dimension Linksorientierten, sozial eher schwächer Gestellten und Protektion möchten.

Auf der anderen Seite wären da eher gut Gebildete, die auch Umweltschutz und eine offene Gesellschaft möchten. Gerade bei Letzteren seien die Grünen durchaus wichtige Konkurrenten, wie sich etwa in Bayern zeigte. Dennoch hat die Baselbieter SP in den Augen von Stefanie Bailer durchaus Chancen, die Wählerschaft wieder abzuholen. «Im Moment bietet sich für die SP die grosse Chance, mit dem Thema Krankenkassenprämien, da das wirklich das Thema ist, das den Leuten unter den Nägeln brennt.»

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