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Der Telebasel News Beitrag vom 13. April 2018.

Basel

Basel-Stadt rüstet gegen Terror

Polizeidirektor Baschi Dürr stellte im Rathaus den neuen Massnahmenplan der Basler Polizei gegen «Radikalismus und Terrorismus» vor.

Mit dem Massnahmenplan «Radikalisierung und Terrorismus» stütze sich der Regierungsrat auf die vier Handlungsfelder Prävention, Krisenvorsorge, Schutz und Repression, heisst es in einer Mitteilung vom Freitag, 13. April 2018. Damit setzt er das im Legislaturplan 2017–2021 definierte Ziel um, auf neue Herausforderungen wie die Terrorgefahr vorbereitet zu sein.

«Task-Force» und Anlaufstelle

Im November 2016 hat der Kanton bereits eine «Task-Force Radikalisierung» geschaffen. Diese soll für den regelmässigen Austausch, Absprache und koordiniertes Handeln zwischen den Departementen sorgen. Die «Anlaufstelle Radikalisierung» stehe zudem allen Personen offen, die in ihrem Umfeld die potenzielle Radikalisierung einer Person bemerken.

Im Jahr 2017 sind dort 21 Anfragen wegen Verdachts auf Radikalisierung eingegangen. Neun dieser Fälle wurden vertieft angeschaut. Der Regierungsrat prüfe nun die Erweiterung dieser Strukturen zu einem umfassenden Bedrohungsmanagement, heisst es in der Mitteilung. Baschi Dürr erklärt, dass zwei dieser neun Personen dem Nachrichtendienst des Bundes gemeldet.

Mehr Polizei, neue Ausrüstung und Flyer

Mit neuen Flyern will der Kanton die Bevölkerung sensibilisieren. Einfache Piktogramme zeigen die Verhaltensregeln im Falle eines Anschlags auf. Auch die Ausbildung der Kantonspolizei und der Rettungskräften sei hinsichtlich terroristischer Bedrohungen ergänzt worden. Die Kantonspolizei soll aber nicht nur zusätzlich ausgebildet, sondern auch verstärkt werden.

Das wurde ebenfalls mit dem neuen Massnahmenplan vorgestellt. Sie erhält zudem neue Schutzausrüstungen und Maschinenpistolen, sowie für Sondereinheiten ein neues Sonderschutzfahrzeug. Dieses könne zur Evakuation von Personen oder zur Intervention eingesetzt werden, heisst es in der Mitteilung weiter. Für das neue Equipment hat der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Bewilligung von 4,49 Millionen Franken beantragt.

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