Featured Video Play Icon
Der Telebasel News Beitrag vom 12. März 2018.

Basel

Appellationsgericht rügt Beat Schönenberger

Das Basler Appellationsgericht hat nach einer aufsichtsrechtlichen Anzeige dem Zivilgerichtspräsidenten, Beat Schönenberger, die Leviten gelesen.

In einem Artikel in Basler Zeitung vom August letzten Jahres haben sich Beteiligte eines Schlichtungsverfahrens negativ über die Verfahrensführung von Beat Schönenberger geäussert. Der Präsident des Zivilgerichts habe sich im Verfahren, in dem es um einen Rechtsstreit mit Architekten ging, «arrogant, respektlos und willkürlich» verhalten.

Die beiden Prozessteilnehmer haben beim Appellationsgericht aufsichtsrechtliche Anzeige eingereicht. Diese wurden nun teilweise gutgeheissen und das Appellationsgericht stellte fest, dass Zivilgerichtspräsident Beat Schönenberger einerseits «unzulässigen und übermässigen Druck zum Abschluss eines Vergleichs» ausgeübt habe und andererseits «die Beteiligten ungebührlich» behandelte.

Beat Schönenberger zeigt sich einsichtig

Das Appellationsgericht habe mit Prof. Schönenberger Gespräche über die Art seiner Verhandlungsleitung geführt. Angesichts dessen Einsicht und seiner Kooperationsbereitschaft seien rasch verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Verhandlungsführung in Gang gesetzt worden, schreibt das Appellationsgericht in seinem Entscheid vom 31. Januar 2018. Angesichts dessen könne von der Ergreifung weiterer Massnahmen durch das Appellationsgericht abgesehen werden.

1 Kommentar

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Mehr aus dem Channel

Auch interessant