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Der Telebasel News-Beitrag vom 23. Februar 2018.

Baselland

Baselbieter Uhrenmarke in Gefahr

Das Bundesverwaltungsgericht sprach die Rechte an der Marke «Swiss Military» dem Bund zu. Obwohl eine Firma aus Liestal seit über 20 Jahren Uhren mit dieser Bezeichnung produziert.

Vor über 20 Jahren hat sich der in Liestal beheimatete Uhrenproduzent Montres Charmex SA die Marke «Swiss Military» im schweizerischen Markenregister eintragen lassen. Seit dann produzieren die Baselbieter Uhrmacher erfolgreich robuste Qualitätsuhren. Zu den Kunden zählen Polizeikräfte, Sportler und auch ausländische Privatpersonen.

In der Zwischenzeit ist in der Schweiz das neue Wappenschutzgesetz in Kraft getreten, welches die Verwendung von Hoheitszeichen und amtlichen Bezeichnungen regelt. Gestützt auf dies hat nun das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen entschieden, dass nur noch die Eidgenossenschaft berechtigt ist, die Marke «Swiss Military» zu führen. Somit gehören die Rechte an der Marke «Swiss Military» dem Bund, vertreten durch das Bundesamts für Rüstung Armasuisse.

Zukunft der Marke ist ungewiss

Es stellt sich nun die Frage, wie es mit den Uhren der Charmex SA weitergeht. Muss die Firma definitiv auf die Marke «Swiss Military» verzichten und damit riskieren die über Jahre aufgebaute Reputation zu verlieren? Das Gericht blieb diesbezüglich etwas wage. Zwar sagte es, nur der Bund dürfe die Marke ins Markenregister eintragen lassen. In der Medienmitteilung zum Urteil schrieb das Bundesverwaltungsgericht aber auch: «Die Frage, ob die Montres Charmex SA zurecht ebenfalls Inhaberin einer Marke ‹Swiss Military› ist, war nicht Gegenstand des Verfahrens.»

Laut Radio SRF produzieren auch andere Firmen Uhren unter dem Namen «Swiss Military». Der Bund hätte sich mit diesen allerdings auf eine Lizenzvereinbarung geeinigt. Ob so eine Übereinkunft auch zwischen Bund und der Montres Charmex SA möglich wird, ist zurzeit noch offen.

Verlangte Lizenzabgaben sind zu hoch

Charmex CEO Frank Michael Bürgin sagt gegenüber Telebasel, dass es bereits ein Angebot des Bundes gab. Die verlangten Lizenzabgaben seien aber zu hoch angesetzt gewesen. Schliesslich sei es vor allem seiner Firma zu verdanken, dass die Marke heute so wertvoll ist. Es sei deshalb ungerecht, wenn Charmex über die Lizenzentschädigung nochmals für den Wert bezahlen müsse, den sie selbst geschaffen habe.

Bürgin bedauere zudem, dass es dem Bund offensichtlich nur darum gehe, möglichst viel Geld zu verdienen. So würden die anderen Firmen, welche bereits eine Lizenz für die Marke erhalten haben, Uhren in einem tieferen Preissegment anbieten. Deren Lebensdauer sei nicht mit den Uhren aus dem eigenen Hause vergleichbar. Zudem würden die anderen vor allem auf ausländische Zulieferer setzten. Beides wirke sich eher negativ auf den Namen «Swiss Military» aus.

Armasuisse handle im Interesse der Schweiz

Das beim Bund zuständige Bundesamt für Rüstung Armasuisse nahm zum Urteil folgendermassen Stellung: «Armasuisse ist vom Parlament beauftragt, die Militärmarken des Bundes im Interesse der Eidgenossenschaft bestmöglich zu schützen, zu bewirtschaften und im Streitfall rechtlich durchzusetzen. Unter Berücksichtigung des nun vorliegenden, gerichtlichen Leitentscheides prüfen wir alle Möglichkeiten, die uns im Rahmen des Immaterialgüterrechts zur Verfügung stehen. Wir werden mit der Firma Charmex SA zu gegebener Zeit das Gespräch suchen».

Pikantes Detail: Nebst der Wortmarke «Swiss Military» verkauft Charmex auch Uhren unter einer kombinierten Marke, welche nebst den Worten «Swiss Military» noch grafische Elemente enthält. Diese Marke sei vom Urteil nicht betroffen. Wenn Charmex die Uhren der beanstandeten Marke künftig anders beschriften würde, könnten die Modelle weiterverkauft werden und auch der Schriftzug «Swiss Military» wäre weiter auf den Uhren zu lesen.

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