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Der Telebasel Talk vom 30. Oktober 2017 mit Lukas Engelberger und Thomas Weber.

Basel

Wie wollen Sie die Spitalgruppe durchbringen?

Fast alle Parteien haben Vorbehalte und einige lehnen die geplante Spitalgruppe BS/BL sogar ab. Dennoch wollen Engelberger und Weber den entsprechenden Staatsvertrag bis Februar 2018 unterschriftsreif haben. Wie wollen sie das schaffen? Im Talk ab 18.40 Uhr.

Die Vernehmlassung zu den beiden Vorlagen ‹Gemeinsame Gesundheitsversorgung› und ‹Gemeinsame Spitalgruppe› dauerte vom 3. Juli 2017 bis zum 3. Oktober 2017. In ihrer Medienmitteilung vom vergangenen Freitag halten nun Lukas Engelberger und Thomas Weber daran fest, «die beiden Vorlagen weiterhin parallel zu bearbeiten.» Während erstere praktisch unbestritten ist, steht die Spitalgruppe massiv in der Kritik, am härtesten von den Parteien, die in den Regierungen tonangebend sind. Die SP Basel-Stadt lehnt «die Spitalfusion in der vorliegenden Form ab», die FDP Baselland steht «dem Vorhaben sehr kritisch gegenüber». Aber auch andere Parteien üben Kritik:

Dennoch wollen Lukas Engelberger und Thomas Weber am terminlichen Ziel 1. Januar 2020 für den Start der Spitalgruppe festhalten. Gestützt auf die Vernehmlassungsantworten würden derzeit «allfällige Anpassungen geprüft und Modifikationen an den nötigen Dokumenten vorgenommen». Und: «Der angepasste Terminplan sieht vor, dass die Staatsverträge für die beiden Regierungen im Februar 2018 unterschriftsreif sind.»

Dass die formulierte Zielsetzung als im Minimum sportlich zu bezeichnen ist, wissen die beiden Gesundheitsdirektoren. Sie rechnen mit einer Volksabstimmung:

Wie aber wollen sie diese gewinnen? Die Materie ist überaus komplex. Das Wort «Fusion» löst Abwehrreflexe aus. Das Personal fürchtet um seine Anstellungsbedingungen. Die Kritikpunkte sind oft gegensätzlich.

1 Kommentar

  1. Lieber ein rasches Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende…
    RR Weber wird ins Baudepartement wechseln, wo er zumindest etwas Erfahrung hat.
    Christine Frei wird auf den FDP Sitz nachrücken und die Gesundheit erben. Dort hat sie mit ihrem Berufskollegen fette Beratungsmandate, u.a. am KSBL.
    => jeder kocht seine eigene Suppe… und BS soll’s bezahlen?!
    Wichtig nicht die Fusion sondern die gemeinsame Betten-/ Spital-Planung durch die Kantone in NWCH – mit Dornach SO und Fricktal AG, das USB ist das einzige Zentrum in unserer Region!!Report

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Claude Bühler

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