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Der Telebasel Sonntags-Talk vom 10. September 2017 mit Anita Fetz, Christoph Eymann, und Saskia Frei.

Basel

BVB-Million, ‹Lies!›-Stände und der Rücktritt von Hintermann

Anita Fetz, Christoph Eymann, und Saskia Frei diskutieren im Sonntagstalk vom 10. September 2017 über die BVB-Million, über den Rücktritt des Reinacher Gemeindepräsidenten Urs Hintermann und darüber, dass der Bundesrat ‹Lies!-Stände› nicht verbieten will.

Umstrittene BVB-Million: Umdribbelt die Regierung den Grossen Rat?

Am 7. September 2017 erklärte der zuständige Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels, dass die Basler Regierung die BVB-Million ans Elsass nicht via Nachtragskredit vom Grossen Rat absegnen lassen wolle. Das sei nicht nötig. Die «korrekte vertragliche Regelung» sei nun nachgeholt.

Als nötig erachtet es aber etwa Jurist und FDP-Präsident Luca Urgese. Oder auch die Geschäftsprüfungskommission. Oder auch Wessels Parteipräsident Pascal Pfister. Urgese fordert nach wie vor, dass der Bau- und Verkehrsdirektor das BVB-Dossier entzogen wird, SVP-Präsident Lorenz Nägelin sogar seinen Rücktritt. Telebasel will wissen, ob Hans-Peter Wessels das so durchhalten kann.

(Telebasel News vom 7. September 2017)
(Telebasel Talk mit Luca Urgese vom 7. September 2017)

Bundesrat will die islamistischen ‹Lies!›-Stände nicht verbieten

Unsere Landesregierung beurteilt es als wahrscheinlich, dass die Kampagne ‹Lies!› zur Radikalisierung von Personen und deren Rekrutierung für jihadistisch motivierte Reisen beitrage.

Ein wesentlicher Anteil mutmasslicher oder erwiesener Schweizer Jihadreisenden habe Bezüge zu ‹Lies!›. Aber dennoch will der Bundesrat diese Stände nicht verbieten. Für ein Verbot fehlten Belege für eine existierende Organisationsstruktur in der Schweiz, schreibt der Bundesrat. Telebasel will wissen, ob die Schweiz überhaupt gegen Islamismus und Jihadismus vorgehen will.

(Telebasel Talk mit Saïda Keller-Messahli vom 5. September 2017)

Rücktritt Urs Hintermann: War es die «Hetzkampagne» der BaZ?

Knall in Reinach: Der langjährige Gemeindepräsident der grössten Baselbieter Gemeinde Urs Hintermann trat am Mittwoch, 6. September 2017,  zurück.

Der erste Satz in seinem Rücktrittsschreiben: «Seit Monaten läuft eine beispiellose Medienkampagne, vor allem einer Lokalzeitung, gegen den Gemeinderat und gegen mich als Gemeindepräsidenten im speziellen». Dieser Lesart folgen viele Kommentare in den Social Media und in Leserbriefen, die von einer Hetzkampagne der Basler Zeitung, der «Blocher Zeitung», reden.

Aber selbst die Konkurrenz der BaZ, die BZ Basel, sieht im Leitkommentar vom Donnerstag erhebliche Fehler bei Hintermann: «Zu lange stellte er sich hinter die Asylbetreuerin, die mit einem 17-jährigen Flüchtling ins Bett gestiegen war. Ihr Fehlverhalten wurde in Gemeinde-Communiqués selbst dann noch als nicht erwiesen dargestellt, als explizite Fotos des Paares im Umlauf waren.

Vor allem aber stellte Urs Hintermann die Angelegenheit als aufgebauscht dar. Verwaltung und Gemeinderat sah er als Opfer «bösartiger Journalisten».

Wir fragen: Was genau ist aber die Geschichte? Variante 1: Die BaZ hat ein Beispiel dafür geliefert, wie sie einen verdienten, ihr aber unliebsamen Politiker vor sich hertreiben und zur Strecke bringen kann. Variante 2: Hintermann hat sich in Dorfkönigmanier von vorneherein verkrampft und keine Mittel mehr gefunden, professionell die Krise als solche zu akzeptieren und zu behandeln.

(Telebasel News vom 6. September 2017)

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