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Der Telebasel News-Beitrag vom 5. Juli 2017 zum Thema.

Basel

SP gegen Gefährderansprachen

Insgesamt ein Dutzend sogenannt ‹erlebnisorientierter› Fussballfans hat dieser Tage dicke Post von der Basler Polizei bekommen. Sie wurden nach Ablauf der gegen sie verhängten Stadion- und Rayonsperren zu sogenannten Gefährderansprachen aufgeboten.

Die Gespräche mit einem Polizisten und Vertreter des FCBs sollen potenzielle Täter von neuen Gewalttaten abhalten. Dagegen wehrt sich die SP Basel-Stadt. SP-Grossrat Claudio Miozzari hat diesbezüglich eine Interpellation eingereicht.

«Die SP Basel-Stadt möchte genauer wissen, worauf sich Fussballfans bei solch einem Gespräch einlassen», so Miozzari. «Diese sogenannten ‹Gefährderansprachen› sind neu und gesetzlich nicht verankert. Das Vorgehen von Verein und Polizei wirft Fragen auf.  So wird im Schreiben nicht deutlich, dass die Teilnahme am Gespräch freiwillig ist. Es bleibt völlig unklar, welche Konsequenzen eine Teilnahme am Gespräch haben kann. Werden die Aussagen der Eingeladenen protokolliert und kann unter Umständen die Staatsanwaltschaft Zugang zu diesen Protokollen einfordern? Können die strafprozessualen Rechte der Betroffenen gewährleistet werden? Und wie weit wird durch den gemeinsamen Auftritt von Polizei und Verein eine private Organisation in die Umsetzung einer behördlichen Aufgabe eingebunden?»

Das Justiz-und Sicherheitsdepartement erklärte gegenüber Telebasel, dass das Vorgehen im Polizeigesetz verankert sei und der Verhinderung von Straftaten diene.

Anmerkung der Redaktion: Fälschlicherweise wird im TV-Beitrag gesagt, dass der FCB bis zum Redaktionsschluss keine Stellung bezogen hat. Dies stimmt nicht. Die Antwort des FCBs lautet:

«Die Gefährderansprache ist eine präventive Massnahme, die aufgrund der Vorkommnisse vom 10. April 2016 getroffen wurde. Diese Gespräche finden auf rein freiwilliger Basis statt und stellen einen Versuch dar, den wir nach Abschluss zusammen mit der Polizei auswerten werden», schreibt der Verein.

Der Telebasel News-Beitrag vom 6. Juli 2017:

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