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Der Telebasel News-Beitrag vom 07. Juni 2017

Basel

Darf ich als Doppelbürger noch in die Türkei?

Nach dem Spionageangriff eines türkischen Spitzels bei der Basler Kantonspolizei und mehreren Verhaftungen von Baslern in der Türkei, fragen sich in Basel wohnhafte Türken, ob die Einreise in die Türkei für sie noch sicher ist. Die Behörden geben allerdings keine klaren Weisungen oder Empfehlungen.

Die Verhaftung dreier in Basel wohnhaften Türken und die kurz zuvor bekanntgegebene Entlassung eines Türkischen Spitzels bei der Basler Kantonspolizei veranlassten die Grossrätin Edibe Gölgeli dazu, eine Interpellation beim Grossen Rat einzureichen. Sie wollte wissen, inwiefern die Spionageangriffe des ehemaligen Sicherheitsassistenten mit den Verhaftungen im Zusammenhang stünden und ob weiteren ausspionierten Baslern, bei einer Reise in die Türkei dasselbe Schicksal blühe.

Opfer wurden informiert

Der Grosse Rat beantwortete die Interpellation am 7. Juni. In welchem Zusammenhang die Verhaftungen mit der Spitzel-Affäre stehen, könne der Grosse Rat nicht sagen, da dies Gegenstand der laufenden Strafuntersuchungen der Staatsanwaltschaft sei. Zudem fragte die Grossrätin, ob die Staatsanwaltschaft nicht die Verpflichtung hätte, die Betroffenen von einer Amtsgeheimnisverletzung darüber zu informieren. Die Staatsanwaltschaft reagierte prompt und kontaktierte letzte Woche 160 Personen. Sie informierte diese darüber, dass sie vom Spitzel ausspioniert wurden und ihre Daten ohne dienstlichen Auftrag abgerufen worden sind.

Risiko einer Einreise unklar

Um was für Daten genau es sich dabei handelt und ob diese an die Türkei weitergeleitet worden sind, wissen die Betroffenen nicht. Ebenfalls blieben sie im Dunkeln darüber, ob sie nun risikofrei in die Türkei einreisen können oder nicht. Die Staatsanwaltschaft verweist auf das Eidgenössische Departement  für auswärtige Angelegenheiten. Dieses weist allerdings lediglich auf die allgemeinen Einreisebestimmungen hin und schreibt auf Anfrage von Telebasel: «Jede Person kann selbst am besten abschätzen, ob für sie ein gewisses Risiko besteht oder nicht, und sie leitet daraus die Massnahmen ab, die sie für sich selbst als sinnvoll erachtet.»

SP Politikerin Edibe Gölgeli empfiehlt zwar nicht unbedingt in die Türkei einzureisen, meint aber auch, dass jede Person selbst am besten einschätzen könne, wie sie sich in den sozialen Medien zur Regierung geäussert hat oder ob sie sonstige Regierungskritische Äusserungen gemacht hat. Ganz Risikofrei scheint die Einreise also weiterhin nicht für jeden zu sein.

 

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