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Die Telebasel News Beiträge vom 26. Mai 2017.

Basel

Gerhard Lips gibt Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt ab

An der Spitze der Kantonspolizei Basel-Stadt ist es am Freitag, 26. Mai 2017, zu einem abrupten Wechsel gekommen. Der ins Schussfeld der Kritik geratene Kommandant Gerhard Lips räumte seinen Posten per sofort - dies nach nahezu acht Amtsjahren.

Oberst Gerhard Lips und er seien gemeinsam zum Schluss gekommen, das es im Polizeikommando einen Wechsel brauche, sagte Regierungsrat Baschi Dürr, Chef des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD), vor den Medien. Grund seien «verschiedene führungskulturelle Differenzen» im oberen Kader, welche die Leitung der Polizei erschwert hätten.

Probleme in der Führungsetage

Diese Probleme in der Führungsetage sind intern schon seit rund anderthalb Jahren ein Thema, wie der JSD-Vorsteher sagte. Vor ein paar Monaten sei auch externe Unterstützung beigezogen worden.

Trotz Mediation und Coaching habe sich aber keine Besserung eingestellt. Vielmehr habe sich gezeigt, dass man in der aktuellen personellen Konstellation nicht auf einen grünen Zweig komme, sagte Dürr.

Eines der zentralen Probleme soll das Rollenverständnis in der Führungsebene sein. Es gehe dabei nicht um operative Fragen im Alltag, sagte Dürr, dies funktioniere gut. Auch Lips bekräftigte, dass sich die Differenzen in der Führungskultur nie auf die Arbeit an der Front ausgewirkt hätten.

Differenzen bestehen dagegen laut Lips unter anderem bezüglich der Werte, die bei der Basler Polizei gelebt werden sollen. In einem für das gesamte Korps geltenden Werte- und Bekenntnissystem sei der oberste von insgesamt zehn Punkten die Vorbildfunktion. An diesem Punkt hätten sich jedoch in letzter Zeit Diskussionen entzündet.

Mit dem abgetretenen Kommandanten, der nach eigenen Angaben Platz machen will für eine neue Lösung, wurde eine Trennungsvereinbarung abgeschlossen, die von der Regierung genehmigt wurde. Über den Inhalt wurde Stillschweigen beschlossen.

Immer wieder in den Schlagzeilen

Die nahezu tausend Mitarbeitende zählende Basler Polizei und ihr Kommandant waren in den vergangenen Monaten immer wieder in die Schlagzeilen geraten, dies etwa wegen der sogenannten Dienstwagen-Affäre. Für Aufsehen sorgten auch der Fall eines Sicherheitsassistenten, der als Erdogan-Anhänger für die Türkei spioniert haben soll, sowie verschiedene Korpsangehörige, die möglicherweise delinquiert haben.

Laut JSD steht die Trennung von Lips jedoch nicht in Zusammenhang mit den jüngsten Personalfällen im Korps oder einer Untersuchung von Professor Felix Uhlmann. Diese hatte der JSD-Vorsteher beim Zürcher Staatsrechtler in Auftrag gegeben, um das Vorgehen der Polizei in Zusammenhang mit Informationen des Bundes-Nachrichtendienstes über den mutmasslichen türkischen Spitzel aufzuarbeiten.

Rücktritt «schwerer Schritt»

Das Vertrauen in die Basler Polizei habe in letzter Zeit gelitten, räumte Lips ein. Mit seinem Rücktritt wolle er dazu beitragen, dass sich dieses wieder bessere. Sein Abgang sei aber ein «schwerer Schritt». An seiner Arbeit habe er viel Freude gehabt.

Lips hatte seinen Posten in Basel-Stadt im September 2009 im Alter von 48 Jahren angetreten. Zuvor war der Jurist ab 2002 stellvertretender Kommandant der Stadtpolizei Zürich gewesen. In Basel wurde Lips Nachfolger von Roberto Zalunardo, von dem sich der damalige Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass getrennt hatte.

Als interimistischer Kommandant wurde am Freitag Oberstleutnant und Stabschef Martin Roth eingesetzt. Dieser ist laut dem JSD-Vorsteher eine Übergangslösung. Das Kommando wird demnächst ordentlich ausgeschrieben.

Polizeibeamtenverband überrascht

«Von der Trennung sind wir überrascht.» Das sagt der Vize-Präsident des Basler Polizeibeamtenverbands, Harald Szedenyi, in einer ersten Stellungnahme. In letzter Zeit sei die Zusammenarbeit mit dem Polizeibeamtenverband viel besser geworden, so Szedenyi. «Wir bedauern den Abgang von Polizei-Kommandant Gerhard Lips.»

Thomas Gander, Grossrat SP und ehemaliger FCB-Fan-Verantwortlicher schreibt auf Twitter:

Die Pressekonferenz zum Abgang von Gerhard Lips:

(Video: Telebasel)

Auch im Telebasel Sonntags-Talk vom 28. Mai 2017 ab 19:10 Uhr stündlich diskutieren Baschi Dürr, Sandra Sollberger und Pascal Pfister über den Abgang von Gerhard Lips.

(sda/ew)

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