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Im Telebasel Sonntags-Talk vom 21. Mai 2017 diskutieren Elisabeth Ackermann, Thomas Weber und Peter Knechtli.

Basel

Der Sonntags-Talk zu den Abstimmungen

Was sagt das Volk zur Bruderholzspital-Initiative, zur Energiestrategie oder zum Veloring? Und welche Folgen haben die Abstimmungsresultate? Darüber diskutieren die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann, der Baselbieter Regierungspräsident Thomas Weber und der Chefredaktor von Onlinereports Peter Knechtli im Sonntags-Talk vom 21. Mai 2017.

Bruderholzspital-Initiative

Das Initiativkomitee ‹Ja zum Bruderholzspital› verlangt, dass die Grundversorgung bzw. die erweiterte Grundversorgung an den Standorten Bruderholz, Laufen und Liestal «gesichert ist». Die Regierung, der Landrat und alle Parteien lehnen die Initiative ab. Sie verhindere oder behindere im Minimum die geplante gemeinsame Spitalgruppe mit Basel-Stadt massiv, sagt die Regierung.

Uneinigkeit herrschte lediglich bei der SVP. Gleichwohl ist es dem Initiativ-Komitee gelungen, Vertreter aus fast allen Parteien für ihr Anliegen zu gewinnen. Der Abstimmung kommt höchste Bedeutung zu, indem die Spitalgruppe durch Synergien und Abbau von Doppelspurigkeiten insgesamt 70 Millionen Franken pro Jahr einsparen könne – wobei sich die Verantwortlichen bezüglich Einsparungen oder gar Krankenkassenprämienhöhen nicht genau festlegen wollen. Aber selbst ohne die aktuelle Initiative sind weitere, hohe Stolpersteine zu überwinden.

Thomas Weber, Gesundheitsdirektor BL, im Telebasel Talk vom 13. März 2017 zur Spitalfusion:

Steffen Herbert, Präsident Initiativkomitee ‹Ja zum Buderholzspital›, im Telebasel Talk vom 16. Februar 2017:

Bei der SVP herrscht Uneinigkeit über die Bruderholz-Initiative. Der Telebasel News Beitrag vom 29. April 2017:

Energie-Strategie 2050

Als einzige Landespartei wehrt sich die SVP gegen die von Parlament und Bundesrat vorangetriebene Energiestrategie 2050, die mit Hilfe erneuerbarer Energie und grösserer Effizienz den Atomausstieg ermöglichen soll. Sie wirft der Strategie vor, enorme Kostenfolgen für Privatpersonen und KMUs zu verursachen und diese zudem mit einer ganzen Reihe von Bestimmungen einzuschränken (‹Kalt duschen›).

Völliger Unsinn, sagen die Befürworter. Die Kostenfolge bleibe mit 40 Franken pro Jahr und Haushalt überaus moderat. Zudem: Neue AKWs könnten schon allein deshalb nicht gebaut werden, weil diese gar nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden könnten. Heisst: Die AKWs fallen aus Altersgründen nach und nach weg. Folge: Ohne die beschlossene Energiestrategie gäbe es keinen Plan, wie man ökologisch und ökonomisch vertretbar zu der nötigen Energie käme.

Der Sonntags-Talk vom 23. April 2017 mit Albert Rösti, Maya Graf und Christoph Eymann zur Energie-Strategie:

Veloring

Der Grosse Rat hatte das 25 Millionen-Projekt mit deutlichem Mehr gutgeheissen. Der Veloring, so die linksgrünen Befürworter, sorge für «komfortable, stressfreie und vor allem sichere» Routen durch Basel und verbinde wesentliche Punkte (Novartis, Schützenmatte, Zolli etc.). Die bürgerlichen Gegner sagen: Das Ringding sei «zu teuer», setze an einigen Schnittstellen die Automobilisten zurück und überhaupt: Wer nutze den Ring? Die Route bedeute ja an gewissen Stellen einen Umweg. Kommentar: Der fast schon verbissene Abstimmungs-Kampf um den Veloring könnte gut als Hinweis darauf dienen, dass es uns allen sehr gut geht.

Der Telebasel Talk zum Veloring vom 26. Januar 2017 mit David Wüest-Rudin und Heiner Vischer:

Der Telebasel Sonntags-Talk zu den Abstimmungen am 21. Mai 2017 mit Elisabeth Ackermann, Thomas Weber und Peter Knechtli, ab 19:10 Uhr stündlich.

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