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Die Telebasel News vom 15. Mai 2017 zum Thema.

Basel

Staatsanwaltschaft informiert ausspionierte Türken

Die Basler Staatsanwaltschaft informiert Basler Türken, die wissen wollen, ob ihre Daten möglicherweise weitergegeben wurden. Einige Basler Türken trauen sich nicht mehr, in ihr Heimatland zu reisen, weil ein Basler Sicherheits-Assistent für Bewachungsaufgaben verdächtigt wird, ihre Daten ausspioniert zu haben.

Die Basler Polizei ist wegen eines möglichen Spionagefalls in die Schlagzeilen geraten. Die Basler Zeitung hat vor zwei Wochen veröffentlicht, dass ein Basler Sicherheits-Assistent türkischer Nationalität Daten über in Basel wohnhaften Türken ausspioniert haben soll.

Diesen Fall untersucht inzwischen die Basler Staatsanwaltschaft. Noch hat sie keine Anklage erhoben, und der verdächtigte Polizist gilt als unschuldig.

Nachdem drei Türken, die in Basel wohnen, in der Türkei festgenommen wurden, stellt sich die Frage, ob diese Festnahmen in Zusammenhang mit dem Basler Verkehrspolizisten stehen. Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA schreibt gegenüber Telebasel: «Da ein gerichtliches Verfahren am Laufen ist, und der Persönlichkeitsschutz gewahrt werden muss, können wir keine weiteren Auskünfte über diesen Fall geben».

Hotline für besorgte Türken

Die Basler Staatsanwaltschaft hat inzwischen eine Hotline eingerichtet, wie die Basler Zeitung schreibt. Dort können sich besorgte Türken melden, wenn sie wissen wollen, ob ihre Daten möglicherweise abgefragt und an türkische Behörden weitergegeben wurden. Die Email-Adresse lautet: meldung.2269@stawa.bs.ch.

Doch es empfiehlt sich sowieso, persönlich bei der Staatsanwaltschaft vorbeizugehen, da sie abklären muss, ob die Anfrage wirklich vom Gesuchsteller kommt. Die Antwort dürfte allerdings auf sich warten lassen. Auf Anfrage von Telebasel konnte die Basler Staatsanwaltschaft noch keine weiteren Ergebnisse aus der Untersuchung geben: «Es werden die Datenbanken überprüft, auf die er Zugriff hatte und die für seine Arbeit als Sicherheitsassistent notwendig sind».

Zugriff auf verschiedene Datenbanken

Vereidigte Basler Polizisten, zu denen gehört der verdächtigte türkische Sicherheits-Assistent, haben grundsätzlich Zugriff auf mehrere Datenbanken. Gegenüber Telebasel hat das Basler Sicherheitsdepartement insbesondere fünf Datensammlungen aufgezählt:  Datenmarkt Kanton, M-Text (Rapportsystem), Ripol (Bund), Zemis (Ausländer- und Asyldaten) und Epsipol (Bussen, Radar). Alle anderen Datensammlungen sind nur Polizisten mit besonderen Fachausbildungen zugänglich. Darauf hätte der mutmassliche Polizei-Spitzel also gar keinen Zugriff gehabt.

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