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(Video: Telebasel)
Basel

Laute Knalle bei Demonstration am Claraplatz

Gegen 19:00 Uhr versammelten sich am Freitag, 24. März 2017, zwischen 50 und 60 Personen zu einer Demonstration am Claraplatz. Dabei ging es um die Befreiung der Spanierin Nekane.

Bei der unbewilligten Demonstration wurden mehrere Ansprachen gehalten. Die Demonstration verlief gemäss den Angaben des Mediensprechers der Polizei, Martin Schütz, im Grossen und Ganzen ruhig.

Als die Demonstranten sich auf den Weg in Richtung Clarawache machen wollten, wurden sie von der Polizei daran gehindert, woraufhin von den Demonstranten mehrere Petarden gezündet wurden.

Der Zug machte sich dann auf den Weg Richtung Hirscheneck wo sich die Demonstration gegen 20:30 Uhr verlief. «Bis dato sind uns keine Sachbeschädigungen bekannt. Es gab wegen der Demonstration jedoch eine kurze Störung des öffentlichen Verkehrs» sagte Martin Schütz auf telefonische Anfrage von Telebasel.

Die Demonstration wurde wahrscheinlich von linken Kreisen organisiert und durchgeführt. Auch in Zürich und Bern fanden am gleichen Abend Demonstrationen gegen die Auslieferung von Nekane statt.

Hintergründe:

Miren Nekane Txapartegi Nieves, genannt Nekane war Stadträtin einer baskischen Kleinstadt namens Asteasu. Im Jahr 2007 floh sie aus Spanien in die Schweiz. Dies hatte laut der Webseite freenekane.ch mehrere Gründe:

  • Sie wurde von der spanischen paramilitärischen Polizei Guardia Civil 1999 entführt und fünf Tage in einer Kontaktsperre vollkommen ausgeliefert war, ohne Kontakt zu einer Anwältin, einer Ärztin ihres Vertrauens oder zu ihren Angehörigen.
  • Sie wurde von der spanischen Polizei brutal gefoltert und sexuell misshandelt.
  • Sie wurde von der spanischen Polizei gezwungen, ein falsches Geständnis zu unterzeichnen.
  • Sie wurde von der spanischen Justiz wegen des unter Folter erzwungenen Geständnis in einem Massenprozess 2007 zu sechs Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Sie hat sich geschworen, nicht in die Hände ihrer Peiniger zurückzukehren.

Am 6. April 2016 wurde Nekane Txapartegi in Zürich verhaftet. Seither sitzt sie in Auslieferungshaft. Die Behörden zögern ihren erstinstanzlichen Entscheid bezüglich des Auslieferungsgesuches des Spanischen Staates und Nekanes Asylgesuchs hinaus.

Wegen nicht untersuchten Foltervorwürfen wurde Spanien bereits acht Mal vom Europäischen Menschenrechtshof in Strassburg verurteilt. Das letzte Mal sei dies Ende Mai 2016 der Fall gewesen. Auch weil die Verantwortlichen nicht angeklagt worden seien heisst es auf der Webseite zur Befreiung von Nekane.

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