Featured Video Play Icon
Der Telebasel News Beitrag vom 11. Februar 2017. (Video: Telebasel)

Basel

Verwirrung ums Projekt Herzstück

Und wieder sorgt eine Zeitung für Verwirrung ums Projekt Herzstück. Nach der BaZ kommt jetzt die BZ mit harscher Kritik: Der Bund habe der geplanten Vorfinanzierung eine Absage erteilt. Das würde für das S-Bahn-Projekt einen herben Rückschlag bedeuten.

«Bund erteilt Basler Plänen zur Vorfinanzierung eine Absage», schreibt die BZ.

«Ich habe zuerst einen kleinen Schreck gekriegt, als ich den BZ-Artikel gelesen habe. Aber ich kann Sie beruhigen. Es läuft alles so, wie es das Eisenbahngesetz vorsieht. Wir haben dem Bund vor bald einem Jahr mitgeteilt, dass der Kanton bereit wäre für eine Vorfinanzierung. Der Bund prüft das nun», sagt der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements BVD Hans-Peter Wessels.

Der Basler CVP-Grossrat Balz Herter hat den BZ-Artikel aber so verstanden, dass «die Vorfinanzierung gesetzlich nicht möglich sei», schreibt er in einer Interpellation an den Regierungsrat.

«Ich möchte gerne wissen, ob hier Rechtssicherheit besteht, ob das für die Regierung wirklich so klar ist, wie Herr Wessels sagt, oder ob man noch Abklärungen vornehmen muss, um das Projekt weiter voranzutreiben.

Laut dem Eisenbahngesetz benötigt eine Vorfinanzierung immer grünes Licht vom Bund:

(Bild: Telebasel)

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*