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Der Telebasel Talk vom 20. Dezember 2016

Basel

Basler Hausbesitzer sind wütend auf Eva Herzog

Schöne Bescherung. Basler Hausbesitzer erhielten in diesen Tagen die Verfügung zur Neubewertung ihres Eigenheims. Die Vermögenssteuerwerte haben sich um durchschnittlich 35 Prozent erhöht. Für viele ein «Schock», wie die Basler FDP urteilte und die Hausbesitzer zu einer Reihe von Informationsabenden einlud. Am letzten Freitag wurden die FDP-Politiker dazu aufgefordert, der «roten Eva das Handwerk zu legen». Im Telebasel Talk FDP-Grossrat Christophe Haller, ab 18:40 Uhr.

Schon vor Beginn des FDP-Informationsabends am letzten Freitag war die ‹Quartieroase› auf dem Bruderholz voll, wie die BZBasel berichtete. Wegen des grossen Andrangs habe ein Folgeabend organisiert werden müssen. Die Stimmung der Hausbesitzer sei geladen gewesen: gegen Eva Herzog. Man solle ihr doch das «Handwerk legen», hiess es.

An der Neubewertung sei jedoch gar nicht die SP-Finanzdirektorin schuld, führte FDP-Fraktionspräsident Andreas Zappalà aus. Der Geschäftsführer des Basler Hauseigentümerverbandes wies darauf hin, dass sich die Verwaltung im «bundesrechtlichen Rahmen» bewege. Eine regelmässige Anpassung des Eigenmietwerts (die letzte fand 2001 statt) sei explizit vorgesehen.

15,3 Millionen mehr Steuererträge

In der regierungsrätlichen Antwort auf einen Vorstoss wird jedoch deutlich, dass 95 Prozent aller Liegenschaften im Steuerwert stiegen: nur bei 2,5 Prozent der Liegenschaften wurde der Vermögenssteuerwert nicht angehoben. Bei 47,9 Prozent (oder 6’500 Liegenschaften) betrug die Erhöhung jedoch zwischen 31 und 100 Prozent. Und bei 47,8 Prozent zwischen einem und 30 Prozent. Die Basler Verwaltung hat mit dem Vollzug von Bundesrecht 15,3 Millionen Franken mehr an Steuererträgen erzielt.

Heute Dienstagabend führt die FDP Kleinbasel einen weiteren solchen Informationsabend durch. Unter der Hauptfrage «Welche rechtlichen Mittel stehen (für Hausbesitzer) zur Verfügung und wie kann gegen die Verfügung vorgegangen werden» will die FDP, erneut mit Zappalà als Referent, die Hausbesitzer aufmunitionieren.

Mit von der Partie wird FDP-Grossrat Christophe Haller sein, der sich bereits mit mehreren Vorstössen zur Sache eingeschaltet hat. Er sagt, das Thema werde in der kommenden Legislatur zu reden geben. Aber welche Erfolge für die Hausbesitzer rechnet er sich dabei aus? Was will er ausrichten, wenn die Basler Verwaltung lediglich ausführt, was der Bund vorsieht?

Der Informationsabend der FDP Kleinbasel findet am Dienstagabend, 20. Dezember 2016 ab 19:30 Uhr im Gemeindehaus Wettsteinhof am Claragraben 43 statt.

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In aller Kürze:

Christophe Haller (FDP) ist am 20. Dezember 2016 Gast im Telebasel Talk.