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Der Beitrag in den Telebasel News vom 11. November 2016.
Baselland

BL: Energieabgabe sorgt für Unstimmigkeiten

Am 27. November stimmen die Baselbieter über eine Energieabgabe ab. Bis vor kurzem war die Vorlage, ausser auf Seiten der SVP, ziemlich unbestritten. Jetzt, zwei Wochen vor dem Abstimmungstermin, regt sich plötzlich Widerstand und bringt ein FDP-Vertreter gar ein alternatives Modell ins Spiel.

In der Abstimmung vom geht es grundsätzlich darum, in Zukunft bei der nicht erneuerbaren Energie möglichst viel zu sparen. Wer also wenig fossile Brennstoffe, wie etwa Erdöl braucht, der soll entsprechend belohnt werden und weniger dafür zahlen.

Das gespart werden soll, darüber sind sich alle einig, nur beim „Wie“ spalten sich die Geister. Während die geplante Energieabgabe vom Solidaritätsprinzip ausgeht, also alle zahlen pro verbrauchte Kilowattstunde zusätzlich ein paar Rappen mehr und unterstützen damit das aktuelle Gebäudesanierungsprogram.  Die vom FDP-Landrat Rolf Richterich angedachte Alternative möchte dagegen, dass jeder für sich selber spart, und das Geld nicht in einen gemeinsamen Topf fliesst.

Streit bei der FDP

Noch vor kurzem stand die Baselbieter FDP-Fraktion geschlossen hinter der Abstimmungsvorlage. Bis vor ein paar Tagen Landrat Rolf Richterich seine Idee ins Spiel brachte. Dies hat zunächst einiges Kopfschütteln verursacht und ist inzwischen zum veritablen Streitobjekt mutiert.

Eine Gemeinsamkeit haben beide Varianten: sowohl bei der aktuellen Vorlage, über die bald abgestimmt wird, wie auch bei der Alternative, besteht die Unsicherheit, ob sie nicht gegen geltendes Bundesrecht verstossen. Somit dürfte in dieser Sache auch nach dem Urnengang das letzte Wort noch nicht gesprochen sein.

Der Beitrag in den Telebasel News vom 11. November 2016:

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In aller Kürze:

Im Baselbiet wird über eine Energieabgabe abgestimmt. Lange waren fast alle Parteien und Politiker dafür, jetzt regt sich der Widerstand.

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