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Der Telebasel News Beitrag vom 3. November 2016.
Basel

Mit Kunstgriff zur Proteststimme

Zu den demokratischen Rechten gehört auch die Proteststimme. Wer mit keinem Kandidaten zufrieden ist, darf dies zum Beispiel mit Enthaltung kund tun. Im zweiten Wahlgang der Basler Präsidentschaftswahl funktioniert dies aber nicht.

Elisabeth Ackermann oder Eric Weber, so lautet auf den ersten Blick die Wahlmöglichkeit für das Basler Präsidium. Für wen beide Kandidaten nicht in Frage kommen, muss sich diesmal mangels Alternativen mit einer sogenannten Proteststimme zufrieden geben.

Da der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt, hat eine Enthaltung aber keinen Einfluss. Irgendeinen Kandidaten zu wählen geht aber nur, wenn er auch für den Regierungsrat eine Stimme erhält. Auf dem Stimmzettel steht dann: Für die Regierung Kandidat A und B und fürs Präsidium auch Kandidat A. Sonst ist die Stimme ungültig.

Gesetzt den Fall, der Wähler hat sich bereits für zwei Regierungskandidaten entschieden und möchte nun noch eine Proteststimme fürs Präsidium abgeben, gibt es nur einen Weg: Er muss ein bereits gewählter Kandidat gesetzt werden. Nur so kann neben den Regierungskandidaten A und B ein Präsidiumskandidat C stehen.

Bereits gewählt sind Eva Herzog, Christoph Brutschin, Lukas Engelberger und Conradin Cramer.

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In aller Kürze:

Wer bei einer Wahl mit keinem Kandidaten zufrieden ist, kann eine Proteststimme abgeben.

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