‹Occupy Basel› startet seine Kampagne gegen das neue Bankgesetz über das die Basler Stimmbevölkerung am 5. Juni 2016 entscheidet. (Bild: Telebasel)
Basel

Einer gegen alle

Einst in aller Munde, jetzt eine Randerscheinung: Die ‹Occupy›-Bewegung zieht nicht mehr. In Basel macht sie indes gerade wieder auf sich aufmerksam: Sie hat das Referendum gegen das neue Bankgesetz ergriffen.

In New York besetzten sie einen Park neben der Wall Street, in Zürich den Paradeplatz: Tausende meist junger Menschen zelteten 2011 rund um die Welt vor Finanzzentren oder blockierten Banken. Sie kämpften und gingen auf die Strasse für eine neue, bessere Finanzwelt, eine ohne Spekulation und mit Ethik  – der Erfolg blieb aus. Die Bewegung versandete nach und nach. Rund fünf Jahre später wird auch in Basel wieder besetzt: Keine Bank oder einen Park, sondern die Verkehrsinsel an der Feldbergstrasse neben dem Gastro-Kiosk. Nur temporär, für eine Pressekonferenz unter freiem Himmel. Das Interesse hält sich in Grenzen – gerade einmal zwei Journalisten nehmen einen Augenschein. Dabei ist das Thema von grosser Tragweite.

Occupy Basel› startet seine Kampagne gegen das neue Bankgesetz über das die Basler Stimmbevölkerung am 5. Juni 2016 entscheidet. Dass es überhaupt zur Abstimmung kommt, überrascht. Der Grosse Rat hatte das BKB-Gesetz nämlich im Dezember letzten Jahres in mit 93 gegen nur eine Gegenstimme durchgewinkt. Trotzdem haben die Aktivisten schnell 2’500 Unterschriften gesammelt, um eine Volksabstimmung zu erzwingen.

Das Prinzip ist ein bisschen ‹Einer gegen alle›. Wenn auch jetzt die Basta zu den Aktivisten ins Boot gesprungen ist. ‹Occupy›-Aktivist Samuel Rüegger sieht gute Chancen für das Referendum: «Wir wollen eine Basler Kantonalbank, die regional agiert und beispielsweise für Kleinunternehmen da ist.» Er glaubt, dass die Bevölkerung auch so denkt und genug hat von all den Skandalen der letzten Jahren.

LDP-Grossrätin Patricia von Falkenstein widerspricht: «Ich denke, wir haben ein gutes Gesetz ausgearbeitet.» Sie findet ein Referendum unnötig. Wichtigste Neuerung des Bankgesetz: Neu soll nur noch die Regierung und nicht mehr der Grosse Rat den Bankrat wählen. «Die Kunden der Kantonalbank haben doch gemerkt, dass sie die Lehren gezogen hat aus den Skandalen», sagt von Falkenstein, selbst Mitglied der Finanzkommission.

Samuel Rüegger sieht das anders: Er glaubt die BKB betreibe Augenwischerei: «Die Parteien sind mit der BKB verbandelt, sie haben ja die Bankräte gewählt.» Darum hofft er, dass ‹Occupy Basel› gegen alle Wettquoten doch am 5. Juni 2016 einen Überraschungserfolg einfahren kann.

Der News-Beitrag von 27. April 2016:

1 Kommentar

  1. Eine kurze Ergänzung, um den Partnerorganisationen von Occupy Basel gerecht zu werden: BastA!, attac Basel, FleXibles und die Piratenpartei beider Basel sind alle schon seit der Referendums-Ergreifung aktiv beteiligt und haben einen wichtigen Teil zum Zustandebringen des Referendums beigetragen, genauso wie sie jetzt alle wichtige Teile zur Abstimmungs-Kampagne beitragen.

    Bezüglich Desinteresse der anderen Medien ist es unterdessen ja offiziell, dass diese nicht da sind um kritisch über ihre Anzeigekunden zu berichten. Die enge Verfolgung des Referendums ist dem TeleBasel auch deshalb sehr zu verdanken.Report

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In aller Kürze:

‹Occupy Basel› mit Referendum gegen das neue Bankgesetz.

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